30 Grad! Nach Polarfront kommt Hitzewelle auf uns zu Top Schlager-Newcomer Ben Zucker: So geil war sein 1. Mal mit Helene Fischer Top Live bei Twitter: SPD-Vize forderte Auswechslung von Matchwinner Toni Kroos! Top Trennung bei den Beckhams! Aber es ist nicht so, wie ihr denkt Neu Wenn Dir diese Zeichen etwas sagen, sollten wir reden! 38.123 Anzeige
117

Frankfurt muss Müllentsorgung neu regeln

EU macht Mainmetropole Druck

Die Stadt Frankfurt muss auf Druck der EU die Müllentsorgung neu regeln.

Frankfurt - Auf Druck der EU muss Frankfurt die Müllentsorgung neu regeln. Weil die Stadt Müllabfuhr und Straßenreinigung in einer Hand belassen will, werden auch die Verträge für die Straßenreinigung gekündigt.

Die Stadt muss bereits Ende 2018 handeln. (Symbolbild)
Die Stadt muss bereits Ende 2018 handeln. (Symbolbild)

"Eine Trennung macht keinen Sinn", sagte Janina Steinkrüger vom Umweltdezernat der Deutschen Presse-Agentur. "Wir müssen eine Lösung für beides finden."

Die gute Nachricht: "Für den Verbraucher ändert sich erstmal nichts", sagte Steinkrüger. "Die Gebühren sind bis Ende 2019 fix."

Dennoch muss die Stadt bereits Endes dieses Jahres handeln: Dann endet die Kündigungsfrist für die Verträge bei der Straßenreinigung. Die Verträge für die Müllabfuhr enden 2025.

An der Frankfurter Entsorgungs- und Service Gesellschaft (FES) hält die Stadt 51 Prozent, 49 Prozent gehören der privaten Remondis GmbH. Beim Abschluss des Public-Private-Partnership-Vertrags wurden die Leistungen nicht europaweit ausgeschrieben.

Der EU-Kommission ist das ein Dorn im Auge. Der Magistrat zog 2015 die Reißleine und entschied, die Zusammenarbeit mit FES und Remondis "auf Basis der bisherigen vertraglichen Grundlagen" nicht zu verlängern.

Wie es weitergeht, ist laut Steinkrüger "völlig offen". Bleibt die Stadt beim PPP-Modell, müssen die Verträge "in einem europaweiten Vergabeverfahren ausgeschrieben werden", wie es im Magistratsbeschluss heißt.

Will die Stadt das vermeiden, muss sie "die gesellschaftsrechtlichen Voraussetzungen schaffen, die eine Inhouse-Fähigkeit der FES GmbH sicherstellen". Dafür könnte die Stadt zum Beispiel die Anteile von Remondis zurückkaufen.

Fotos: DPA

Keine Hoffnung mehr: Deutsches Ehepaar in der Karibik verschollen Neu Auto mit Mutter und Säugling überschlägt sich auf der A3 Neu Nach Erfolgsbiografie: Bestseller von Eric Stehfest wird verfilmt Neu Drogen! Irrer Raser wendet auf A3 und will Polizei frontal rammen Neu
6 Verletzte! Taxi kracht nach Unfall in Bus-Haltestelle Neu Niederländer bei Public-Viewing zusammengeschlagen Neu Conrad Electronic Frankfurt: Drohne kaufen und 10 Prozent Rabatt sichern! 1.776 Anzeige Student treibt Freundin in den Selbstmord: Statt in den Knast geht es an Elite-Uni Neu Zwei Tote: Ohne Führerschein gegen Baum gerast Neu Nach heimlicher Hochzeit: Erste Bilder von Rocco Stark und seiner Nathalie Neu
Ihr werdet nicht glauben, wessen Tochter sich hier so sexy zeigt! Neu Besoffener rast in Familienauto: Bub (2) schwebt in Lebensgefahr! Neu Dieses Gefühl bereitet DJ Ötzi bei jedem Auftritt Bauchschmerzen Neu Lustig, Lilien! Darmstadt mit Trikot-Gag bei erstem Testspiel Neu viele fahren in den Urlaub und vergessen das Wichtigste 12.751 Anzeige NSU-Prozess im Endspurt: Das fehlt noch bis zum Urteil Neu Krasse Neuerung! Das hat Justizministerin Barley mit WhatsApp vor Neu Horror-Unfall auf A6: Citroen überschlägt sich, Fahrer (71) tot 2.236 Aggressiver Hund beißt Postbotin ins Gesicht 1.020 Diese Frau ist süchtig nach Schönheits-OPs und das sieht man ihr auch an! 2.164 Schusswaffen-Alarm auf Rummel: Polizei rückt an 261 Payback-Aktion: Für jedes Deutsche Tor bekommst Du hier Extra-Punkte 22.622 Anzeige Auto rast in Hauswand: Fahrer stirbt in Flammen 1.755 Verein bestätigt: Marvin Ducksch verlässt St. Pauli 469 Lebensgefahr! 25-Jähriger nach Streit in Disko niedergestochen 3.747 Bäder müssen schließen, weil die Bademeister fehlen 1.094 Giftige Schlange!? Mehrfamilienhaus muss evakuiert werden 2.438 Mückenalarm trotz Dauerhitze: Hier wird es besonders schlimm 1.192 Sportflugzeug verunglückt beim Start 249 Heftiger Frontalcrash: 23-Jähriger stirbt, Mann und Frau schwerverletzt 3.793 Oh es riecht gut: Diese Gemeinde will "Duftort" werden! 1.180 Ärger um Online-Auktion: Boris Becker will seine Pokale retten 2.133 Schrecklich: Hat ein Vater sein Baby geschüttelt, bis es blind und behindert wurde? 23.612 Horror! Lkw kracht in Linienbus, fünf Menschen verletzt 2.957 Update "Keine Wahl!" Schäuble droht Seehofer mit Entlassung durch Kanzlerin Merkel 6.950 Hüpf, hüpf, hüpf: Polizei sucht nach Känguru 1.027 So emotional gedenkt eine Ex-Viva-Moderatorin ihres Senders 1.613 Lässt kroosartiges Tor deutschen WM-Knoten platzen? 2.992 Wirtschaft warnt vor zu großer Erhöhung des Mindestlohns 1.918 Waffen-Alarm: Panzerfaust und Maschinengewehr bei Teenager gefunden 3.267 So entspannt sich Helene Fischer vor ihren Konzerten 3.017 Mann feiert deutschen WM-Sieg und wird verprügelt 15.619 Das Baby ist da! Beim fünften Kind erlebt Brigitte Nielsen eine Premiere 8.290 Diese Stadt setzt weiterhin auf eklige Wildpinkel-Fallen 5.784 Lack und Leder: Hunderte Fetischisten kamen aufs "Folterschiff" 5.962 Hochzeitskorso auf der Autobahn macht Probleme 1.012 Deutsche Wanderin (32) stürzt 60 Meter in den Tod 4.039 Heftige Explosion in Wohnhaus: Menschen rennen um ihr Leben 9.556 Update Irre Prämien: So viel soll Stürmer Lasogga beim HSV verdienen 1.771 Frau unterzieht sich einer Chemo: Während Therapie geschieht Wunder 7.545