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Wahlpannen in Frankfurt: Jetzt zieht die Stadt Konsequenzen!

Pannen bei Stimmenauszählung bei Landtagswahl führen zu personellen wie organisatorische Konsequenzen

Die Stadt Frankfurt zieht nach den Pannen bei der Stimmenauszählung bei der Landtagswahl Konsequenzen.

Frankfurt - Die Stadt Frankfurt will nach Pannen bei der Stimmenauszählung bei der Landtagswahl personelle wie organisatorische Konsequenzen ziehen.

Das Computersystem lief funktionierte am Wahlabend nicht einwandfrei. (Symbolbild)
Das Computersystem lief funktionierte am Wahlabend nicht einwandfrei. (Symbolbild)

"Wir müssen sicherstellen, dass wir mit Plan A, B und möglicherweise bald Plan C Risiken minimieren", sagte der für die Wahlen zuständige Stadtrat Jan Schneider (CDU) am Montag in Frankfurt.

Unter anderem gebe es Überlegungen, Verwaltungsmitarbeiter speziell zu schulen und als Schriftführer bei Wahlen verpflichtend einzusetzen. Auch müssten die Ergebnisse künftig bei Ausfall des Computersystems noch auf einem anderen Wege als telefonisch übermittelt werden.

Bei der Ermittlung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses am Wahlabend des 28. Oktober hatte es landesweit Probleme unter anderem mit dem Computersystem gegeben. Frankfurt musste teils stundenweise auf die Erfassung mit Stift und Zettel umstellen, unter anderem bei der Weitergabe der Ergebnisse gab es dann Probleme.

In einem Wahllokal in Oberrad wurde nach Angaben der Stadt ein Stapel mit 300 Stimmen einer Partei am Abend bei der Erfassung vergessen. In sechs von 419 Wahlbezirken wurde für das vorläufige amtliche Endergebnis die Auszählung des Nachbarbezirks übernommen, weil die aktuellen Daten nicht vorlagen.

Die Probleme hatten besondere Brisanz, weil die Grünen landesweit als zweitstärkste Kraft mit 19,8 Prozent nur wenige Stimmen vor der SPD mit ebenfalls 19,8 Prozent lagen.

Wäre die SPD nach den einzelnen Neuauszählungen an den Grünen vorbeigezogen, hätte sich die FDP bereit erklärt, Gespräche über eine Ampel-Koalition unter Führung der Sozialdemokraten zu führen. Doch nach dem amtlichen Endergebnis blieben die Grünen mit 66 Stimmen Vorsprung vor der SPD.

Bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses seien es heftige Wochen gewesen, so Schneider. Man wolle aus den gemachten Fehlern lernen. "Mein Vertrauen in die korrekte Durchführung von Wahlen ist dadurch nicht erschüttert."

Wieder Schwarz-Grün in Hessen? Auswirkung auf das Wahlergebnis hatten die Pannen nicht.
Wieder Schwarz-Grün in Hessen? Auswirkung auf das Wahlergebnis hatten die Pannen nicht.

Fotos: DPA

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