Radentscheid: Setzen die Biker in Frankfurt ihren Willen durch?

Frankfurt - Mehr als 30.000 Bürger haben sich per Unterschrift für mehr und bessere Radwege ausgesprochen, nun tritt der Frankfurter Radentscheid in die entscheidende Phase ein.

Kommt es zu einem Bürgerbegehren für mehr und bessere Radwege in Frankfurt?
Kommt es zu einem Bürgerbegehren für mehr und bessere Radwege in Frankfurt?  © dpa/Frank Rumpenhorst

Am heutigen Freitag übergeben die Initiatoren die Unterlagen an das Wahlamt (13.45 Uhr).

Dort werden die Unterschriften und anschließend die Zulässigkeit des Antrags auf ein Bürgerbegehren geprüft. Nötig sind dafür die Unterschriften von rund 15.000 Frankfurtern.

Bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren muss sich die Stadtverordnetenversammlung mit dem Anliegen beschäftigen. Gibt es dort keine Zustimmung, kann es zu einem Bürgerentscheid kommen.

Stimmen bei dem Bürgerentscheid mindestens 82.500 Frankfurter zu, muss die Stadt die insgesamt sieben Forderungen umsetzen. Diese sehen unter anderem durchgehende innerstädtische Fahrradtrassen, deutlich mehr Fahrradparkplätze und fahrradfreundliche Nebenstraßen vor.

Eine ähnliche Unterschriftenaktion gab es in Hessen schon in Darmstadt, in Kassel befindet sich eine weitere in Vorbereitung. In Darmstadt erklärte der Magistrat das Vorhaben jedoch für nicht zulässig.

Dennoch sollen viele der Ziele umgesetzt werden.

Titelfoto: dpa/Frank Rumpenhorst


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