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"Geringer Fortschritt": Droht Frankfurt doch noch ein Dieselfahrverbot?

Umweltministerin Priska Hinz fordert die Stadt Frankfurt zu schnellerem Handeln auf

Doch noch ein umfangreiches Dieselfahrverbot in Frankfurt? Falls ja, wäre die Mainmetropole laut Umweltministerin Priska Hinz wohl selbst schuld.

Wiesbaden/Frankfurt am Main - Wird es in Sachen Dieselfahrverbote in Frankfurt nochmal brenzlig?

Bis zum 30. Juni soll die Stadt Frankfurt die eingeforderten Pläne liefern (Symbolbild).
Bis zum 30. Juni soll die Stadt Frankfurt die eingeforderten Pläne liefern (Symbolbild).

Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) hat die Stadt Frankfurt dazu aufgefordert, Pläne zur Vermeidung von Fahrverboten bald vorzulegen.

Bisher sei keine der vorgesehenen Maßnahmen durch einen Magistrats- oder Stadtverordnetenbeschluss abgesichert, hieß es in einem Schreiben, in dem von "geringem Fortschritt" die Rede ist. Zuvor hatte der Hessische Rundfunk darüber berichtet. Nun soll die Stadt bis zum 30. Juni liefern.

"Es hätte nicht des Schreibens bedurft, damit die Stadt tätig wird", sagte am Montag ein Sprecher des Verkehrsdezernats Frankfurt. Am Dienstag gebe es ein bereits seit längerem feststehendes Arbeitstreffen des Dezernenten mit den Sprechern der Koalition im Frankfurter Römer.

Die Maßnahmen für Luftreinhaltung müssten auch politisch abgestimmt werden. Die Deutsche Umwelthilfe hatte das Land Hessen erfolgreich wegen Überschreitung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in Frankfurt verklagt. Das Land ging dagegen in Berufung.

Aus Sicht des Umweltministeriums sollte auch mit Blick auf Gerichtsentscheidungen zu anderen Städten nicht darauf vertraut werden, dass Fahrverbote ohne entsprechend schnell wirksame Alternativen vermieden werden können.

Hessens Umweltministerin Priska Hinz prangerte die mangelnde Initiative der Stadt Frankfurt an.
Hessens Umweltministerin Priska Hinz prangerte die mangelnde Initiative der Stadt Frankfurt an.

Fotos: DPA

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