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So viele Handys wurden in Berlin durchleuchtet

112 Millionen Datensätze wurden bei Funkzellenabfragen abgerufen. #Berlin
Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne)
Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne)

Berlin – Die Berliner Ermittlungsbehörden haben im vergangenen Jahr mit 491 sogenannten Funkzellenabfragen versucht, den Aufenthaltsort von Verdächtigen zu ermitteln. Dabei ging es um 432 Ermittlungsverfahren zu schweren Straftaten wie Mord, Raub, Brandstiftung oder Drogenhandel, wie Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) am Dienstag mitteilte.

Zum Vergleich: 2015 wurde dieses Ermittlungsinstrument bei 256 Verfahren angewandt, 2014 bei 500 Verfahren.

Bei einer Funkzellenabfrage, die einer richterlichen Anordnung bedarf, fordern Ermittler von den Telekommunikationsanbietern alle Handydaten an, die zu einem bestimmten Zeitraum im Bereich einer bestimmten Funkzelle registriert wurden. Das System ist umstritten, weil dabei auch Mobiltelefone vieler unbescholtener Bürger ohne deren Wissen erfasst werden.

Behrendt kündigte an, dass Betroffene künftig darüber informiert werden, wenn sie das wünschen. Derzeit werde "mit Hochdruck" an einem entsprechenden Modul gearbeitet, das voraussichtlich im kommenden Jahr starten soll.

Ein Mobilfunkmast in Berlin-Kreuzberg.
Ein Mobilfunkmast in Berlin-Kreuzberg.

Bürger könnten dann auf einer Internetseite ihre Handynummer angeben und würden im Gegenzug per SMS informiert, wenn ihr Endgerät im Rahmen einer Funkzellenabfrage registriert worden ist - soweit sie nicht verdächtig sind. "Das ist technisch und datenschutzrechtlich sehr anspruchsvoll", so Behrendt.

Das Berliner Abgeordnetenhaus hatte bereits 2014 beschlossen, dass Bürger entsprechend informiert werden sollen. Der alte rot-schwarze Senat hatte das Thema aber immer wieder zurückgestellt. Behrendt betonte, dass er und der rot-rot-grüne Senat nun darauf setzten, so schnell wie möglich mehr Transparenz herzustellen.

"Die Funkzellenabfrage kann ein sinnvolles Ermittlungsinstrument sein bei schwersten Straftaten", sagte Behrendt. "Daher ist es wichtig, dass es rechtmäßig und verhältnismäßig angewandt wird."

Das sei in Berlin angesichts der Gesamtzahl von rund 500.000 Ermittlungsverfahren pro Jahr der Fall. "Von daher ist es richtig und wichtig, dass es hier Transparenz gibt."

Bei den 491 Abfragen im Vorjahr wurden den Angaben zufolge die Inhaber von 6448 Telefonnummern ermittelt. Insgesamt wurde die kaum fassbare Zahl von 112,2 Millionen sogenannter Verkehrsdatensätze registriert: Dazu zählen Anrufe, SMS, Posts in sozialen Netzwerken oder aufgerufene Internetseiten.

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