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Gabriel will auf dem Balkan für Reformen werben

Die Spannungen auf dem Balkan wachsen. Bosnien, Montenegro und Mazedonien haben massive innenpolitische Probleme. Im Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo ist keine Lösung in Sicht. Außenminister Gabriel macht sich ein Bild von der Lage.

Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel will die Länder des westlichen Balkans bei einer zweitägigen Reise zu weiteren Reformen auf dem Weg in die Europäische Union ermutigen. Bei seinen Gesprächen in Serbien und im Kosovo wird es aber auch um den festgefahrenen Konflikt zwischen den Nachbarländern gehen. Vor seiner Abreise nach Belgrad am Mittwoch würdigte Gabriel zwar die Fortschritte in der Region. «Zuletzt haben wir aber auch gesehen, dass manche Wunden der Vergangenheit tief sitzen und heute noch zu Spannungen führen können.»

Serbien betrachtet das überwiegend von Albanern bewohnte Kosovo auch neun Jahre nach dessen Unabhängigkeit als abtrünnige Provinz. Die jahrelangen Vermittlungsversuche der EU sind weitgehend erfolglos geblieben. Im Kosovo ist eine Nato-Truppe zur Stabilisierung stationiert, zu der rund 550 Bundeswehrsoldaten gehören.

In Belgrad wollte der SPD-Politiker am Mittwoch zunächst Außenminister Ivica Dacic und Regierungschef Aleksandar Vucic treffen, der erst vor gut einer Woche mit absoluter Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurde. In den vergangenen Tagen sind Tausende gegen den Ministerpräsidenten auf die Straße gegangen, unter anderem weil sie ihm Wahlmanipulation vorwerfen. Am Donnerstag reist Gabriel ins Kosovo weiter und spricht in Pristina mit Außenminister Enver Hoxhaj und Ministerpräsident Isa Mustafa.

Serbien zählt wie die Balkanstaaten Montenegro, Albanien und Mazedonien zu den EU-Beitrittskandidaten. Bosnien-Herzegowina und Kosovo sind potenzielle Kandidaten. Kroatien gehört der EU seit 2013 an, Slowenien seit 2004.

Am Ostermontag will Gabriel auch Albanien besuchen. «Wir wollen die Länder in der Region in ihrer demokratischen und rechtsstaatlichen Entwicklung und auf dem Weg zu Stabilität und Wohlstand weiter unterstützen», sagte der Minister. «Ich werde meinen Gesprächspartnern versichern: Der Weg Richtung EU steht weiterhin offen, wenn Ihr Euch für Reformen und Fortschritt statt für Spaltung und Stillstand entscheidet.»

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