Naddel wird 24 Stunden am Tag überwacht!
Top
Dramatischer Appell: Lasst eure kranken Kinder zu Hause
Top
Frank Richter am Sonntag wieder bei Anne Will
Top
Kinder finden "Gefahrgutbox" beim Spielen!
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
135.277
Anzeige
2.019

Häftling klagt gegen Gefängnis: Er will "Mein Kampf" lesen

Was tun, wenn ein Häftling Adolf Hitlers Mein Kampf lesen will? Ein Gericht sagt: Zulassen! Die JVA sagt: Verbieten! Was nun?
Die Gefängnisleitung muss das Verbot von "Mein Kampf" besser begründen.
Die Gefängnisleitung muss das Verbot von "Mein Kampf" besser begründen.

Werl - Ein wegen Raubes verurteilter Häftling wollte in seiner Zelle in Werl (NRW) die kritisch kommentierte Ausgabe von Hitlers "Mein Kampf" lesen (TAG24 berichtete). Die Gefängnisleitung untersagte ihm das. Der Häftling (50) klagte!

Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Arnsberg hat die Entscheidung der JVA nun aufgehoben. Die JVA-Chef müssen noch einmal ausführlich begründen, warum der Häftling das Buch nicht lesen darf.

Trotz seiner Haft habe der Häftling ein Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit, das nicht hinter den angeführten "Bedenken bezüglich der Sicherheit und Ordnung der Anstalt" zurückzutreten habe.

"Insbesondere sei auf Grundlage der bisherigen Begründung nicht zu entnehmen, dass eine abstrakte Gefahr von dem Buch ausgehe", erklärte das Gericht. 

Die Veröffentlichung der kritisch kommentierten Edition habe zu einer gesellschaftlichen Diskussion geführt, von der ein Gefangener nicht grundsätzlich auszuschließen sei.

Man werde unter Berücksichtigung der Hinweise des Gerichtes neu entscheiden, sagte Gefängnis-Chefin Maria Look.

Fotos: DPA

Nach fast 500 Fällen: Polizei erhöht Kopfgeld auf Reifenstecher
Neu
Umfrage zeigt: Dünnes Eis für GroKo - zumindest in Berlin
Neu
Pfarrer mit Regenschirm ermordet: Gemeinde trauert um Papa Alain
897
Ohne Schuhe am Steuer: LKW-Fahrer muss blechen!
342
So frieren Eure Haustiere bei der Kältewelle nicht
1.637
Mutter gibt ihr Kind ins Heim: Muss die Tochter trotzdem für ihre Raben-Mutter aufkommen?
2.372
Sonderstab weist etliche gefährliche Ausländer aus
1.974
Experte befürchtet Kollaps des Lotto-Systems
2.563
Das war's! Melina Sophie macht Schluss mit "scheiß Videos"
1.245
Mann hält Model sieben Jahre als Sex-Sklavin und zeugt mit ihr zwei Kinder
3.773
Angreifer rammt 22-Jährigem Messer in den Hals und flüchtet
2.267
Unfall im Stadion: Zwei Schalke-Fans verletzt
273
Arktische Kälte auch in Italien! Fahrverbote in Rom
2.018
Lehrerin schnupft Drogen vor zahlreichen Schülern
1.025
"Sie kloppten sich auf dem Boden": Zwei Frauen liefern sich wüste Schlägerei
2.240
Ex-Dschungelkönig Marc Terenzi hat mal wieder Geld-Probleme
1.737
Mann lässt sich ganzes Gesicht schwarz tätowieren, sogar seine Augen!
3.195
Wetten, dass Du nicht immer so schön bleibst...!
10.169
Anzeige
Von Wind-Böe erfasst! Ballonführer schwebt in Lebensgefahr
162
Das stinkt zum Himmel! Hier laufen 70.000 Liter Gülle aus
1.050
Das sollen die künftigen Minister an Merkels Seite sein
1.221
Update
"Jetzt geht was los!" Robert Geiss rastet auf Instagram aus
7.328
Adé Singledasein: Rockröhre Martin Kesici fand neue Liebe im Spam-Ordner
1.396
Heftige Drogen-Beichte von Sophia Wollersheim
1.463
Angesehener Top-Anwalt hat mehrfach Sex mit seinem Hund
4.657
Verlobung aufgelöst: Kylie Minogue erleidet Nerven-Zusammenbruch
1.752
Wilde Verfolgungsjagd! Chrysler kracht in Streifenwagen
2.615
Nach Aufnahmestopp für Ausländer: Essener Tafel beschmiert!
1.677
Herzstillstand! Bollywood-Star stirbt auf Hochzeit
3.910
Toter Opa hinterlässt geheime Botschaft hinter Tapete, die das Netz begeistert
8.373
Am Abhang: So knapp entging der Fahrer dem Tod!
2.241
Nach dem Bi-Outing: Neues Geständnis von Felix Jaehn
1.990
Wieder Präsident! Neues Amt für Ex-Staatsoberhaupt Christian Wulff
2.215
Schimmel-Alarm am Pannen-BER: Mitarbeiter müssen gerettet werden
1.789
Junge (3) aus unfassbarem Grund brutal getreten
4.222
Erst zehn Monate alt: Ella stiehlt Mama Isabell Horn die Show
1.450
AfD-Chef Meuthen: "SPD macht es uns wirklich leicht"
1.426
Eiseskälte bedeutet Lebensgefahr für Obdachlose! Diese Menschen helfen
160
"Notting Hill“-Star Emma Chambers mit 53 Jahren gestorben
3.724
Polizei warnt: Die Scheiben müssen frei sein - und zwar rundrum!
1.673
Passantin verhindert Schlimmeres: Mehrere Verletzte bei Schmorbrand!
65
Brüder retten 13 Menschen aus Flammenhölle
7.029
Unterleib aufgefressen! Frau vom Krokodil zerfleischt
2.419
Juso-Vorsitzender glaubt an Minderheitsregierung
741
Obdachloser crasht Party, klaut Auto des Gastgebers und fährt es kaputt
168
Mysteriös! Wem gehört der Fiat an der B95?
9.536
Schauspielerin Josefine Preuß lästert über ihre Generation
2.058
Zwei Mädchen von Auto erfasst und durch die Luft geschleudert
395
Hier schmieden Hooligans Schlachtplan für WM in Russland
15.542