Schumachers Ex-Manager: "Seine Familie sagt nicht die volle Wahrheit"

TOP

Hacker drohen Trump mit brisanten Enthüllungen

TOP

Schock in Bayern! Oberbürgermeister von Regenburg verhaftet

TOP

Rätselhafter Fall! Halb-Skalpierter 15-Jähriger liegt in Blutlache vor Heim

TOP

Du willst ein lächeln wie die Stars? Dann schau mal hier!

ANZEIGE
408

Haushaltssperre! Gericht kippt Dresdner Kurtaxe

Dresden - Das Rathaus muss ein Millionenloch verschmerzen, verhängt deswegen umgehend eine Haushaltssperre. Grund: Das Oberverwaltungsgericht Bautzen kippt die Dresdner Kurtaxe. Was dahinter steckt.
Hotelier Johannes Lohmeyer und FDP-Chef Holger Zastrow sind strikt gegen die Kurtaxe.
Hotelier Johannes Lohmeyer und FDP-Chef Holger Zastrow sind strikt gegen die Kurtaxe.

Von Dirk Hein

Dresden - Das Rathaus steht vor einem ein Millionenloch! Überraschend hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen die Kurtax-Abgabe der Landeshauptstadt als rechtswidrig eingestuft.

„Wir sehen die Voraussetzungen für die Abgabe als nicht erfüllt an“, so ein Sprecher. Damit gaben die Richter dem Dresdner Hotelier Thomas Rieß (53) Recht.

Dieser hatte mit Hilfe des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga gegen die Bettensteuer geklagt.

Nach Auffassung der Richter handelt es sich in Dresden nicht um eine sogenannte Fremdenverkehrsgemeinde, die eine Kurtaxe erheben dürfe.

Pro Übernachtung zahlt aktuell nahezu jeder Dresden-Gast eine pauschale Abgabe von 1,30 Euro. Lediglich Geschäftsreisende können per Antrag das Geld zurückfordern.

Seit Februar hat die Abgabe über 3,3 Millionen Euro in die Stadtkasse gespült. Pro Jahr wurde im Rathaus mit bis zu 6,9 Millionen Euro gerechnet.

Der Gau: Jetzt muss das Rathaus die unrechtens erhobene Kurtaxe zurückerstatten! Sollte jeder Tourist darauf bestehen, wären dies 3,2 Mio. Euro. Das Rathaus verhängt daher umgehend eine Haushaltssperre.

Sind Sarah und Cathy Hummels plötzlich Freundinnen?

TOP

Harte Dynamo-Strafe! K-Block-Sperre bleibt bestehen

NEU

Australier kuschelt seit sieben Jahren mit einem Hai

NEU

NSU-Prozess: Beate Zschäpe voll schuldfähig

NEU

Ekel-Mahlzeit! Mann entdeckt tote Maus im Salat

NEU

Handball-WM: Deutschland trifft auf Weißrussland

NEU

Jetzt gibt's den Spermien-Tester auch fürs Smartphone

NEU

Ex-Piratin Weisband ärgert sich über Sexismus beim Babysitten

NEU

250-Kilo-Fliegerbombe in Leipzig gesprengt

7.302
Update

Fifa-Revolution: Fußball bald ohne Abseits und gelben Karten?

1.495

Realitätsverlust? Ariana Grande verärgert ihre Follower

1.325

Rentner tot in Tiefkühltruhe in Berlin entdeckt

2.267

Selbstbefriedigung im Camp? Kader erklärt wie es geht

5.225

Gnade! Obama erlässt Whistleblowerin 28 Jahre Haft

1.323

Weil es zu lange dauerte! Frau überfährt absichtlich Hund

5.000

RB-Trainer Hasenhüttl sicher: Leipzig in Top-Verfassung für Rückrunde

798

Brand zerstört Dutzende Häuser in Touristenstadt

3.088

Kunst oder Blasphemie? Mann wegen Liegestütze auf dem Altar verurteilt

683

Hat es jetzt in echt gefunkt? GZSZ-Liebespaar postet innige Kuba-Bilder

7.966

Hoeneß hatte im Gefängnis Angst vor Fotos in der Dusche

2.908

Drogendeal geplatzt: Frau beschwert sich bei der Polizei

1.891

Diese blauen Bäume aus Deutschland verwirren Menschen weltweit

3.435

Sarah Lombardi: Sie hätte sich auch ohne Affäre von Pietro getrennt

5.678

Beim Dreh! Syrer von MDR-Filmteam hunderte Meter von Rechten gejagt

7.953

Erdloch verschluckt fast kompletten Lkw samt Fahrer

2.082

Das Baby ist da! Sarah Connor zum vierten Mal Mutter

4.099

Traurig! Völlig abgemagerte Bären betteln um Essen

7.121

Ballerte ein Hannover-Fan mit einer Waffe auf Polizisten?

3.407

Riesen-Razzia in Dresden! Bundespolizisten stürmen Dutzende Wohnungen

51.753
Update

27-Jähriger soll "Ungläubige" getötet haben! Schriftzeichen an Wand gemalt

6.638

Schießerei in Mexikos Urlaubsparadies: Vier Tote in Cancún

1.529

Mit HIV angesteckt: Frau fordert 110.000 Euro Schmerzensgeld

3.608

Bullenkopf-Skandal! Heute fällt das Urteil für Dynamo

6.401

Neue Details! Amri wurde nach Anschlag in Bus erkannt und gefilmt

6.217

Schlangen-Alarm! "Die waren drin bis in meine Vagina"

9.783

Feuerwehr rückt an, um Pferd aus vereistem Pool zu retten

2.783

Internet-Betrüger zocken WhatsApp-User ab

5.786

An diesem Tag haben die Deutschen am meisten Sex

8.725

Versehentlicher Luftangriff! Kampfflugzeug tötet mindestens 50 Menschen

2.776

Deutsche Handballer im Schongang ins WM-Achtelfinale

1.167

Großes Comeback: Diese beiden sind bald TV-Kollegen

6.287

Kuriose Postsendung: Zollamt findet 140 getrocknete Frösche in Paket

1.704

Cindy Crawfords Tochter zeigt uns ihre heiße Bikini-Figur

3.279