Von wegen kurzer Prozess! So sehr trödeln Sachsens Gerichte

Dresden - Sachsens Gerichte schieben weiterhin einen Berg Arbeit vor sich her.

Sachsens Gerichte trödeln bei der Bearbeitung von Verfahren. (Symbolbild)
Sachsens Gerichte trödeln bei der Bearbeitung von Verfahren. (Symbolbild)  © 123RF

Die durchschnittliche Verfahrensdauer blieb auch 2018 enorm hoch, teilte das Justizministerium jetzt auf Anfrage des Linken-Politikers André Schollbach (40) mit.

So betrug die Verfahrensdauer bei erledigten finanzgerichtlichen Klageverfahren 13,3 Monate. Am Landessozialgericht zogen sich Erstinstanzliche Klageverfahren im Schnitt 34,5 Monate hin, am Oberverwaltungsgericht dauerten Hauptsacheverfahren (Erste Instanz) 15,9 Monate.

"Die Gerichte sind in vielen Bereichen an der Belastungsgrenze angelangt. Es gibt eine Vielzahl an Verfahren, die sich jahrelang hinschleppen.

Durch überlange Gerichtsverfahren kann das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Justiz Schaden nehmen", mahnt Jurist Schollbach.

Bildung, Polizei, Justiz - Schollbach schimpft: "Das jahrelange Sparen der CDU auf Kosten des Personals hat dem Freistaat nicht gutgetan."

André Schollbach (40, Linke)
André Schollbach (40, Linke)  © Norbert Neumann

Titelfoto: 123RF

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