Kündigung wegen Messer-Attacke rechtens: AfD-Parteitag fällt flach!

Berlin – Der AfD-Landesparteitag fällt ins Wasser. Das Landgericht gab der Kündigung des Mietvertrages für die Großveranstaltung statt.

Der Landeschef der AfD, Georg Pazderski, sagte, der Landesparteitag falle aus.
Der Landeschef der AfD, Georg Pazderski, sagte, der Landesparteitag falle aus.  © dpa/Paul Zinken

Eigentlich soll der Landesparteitag der Alternative für Deutschland am Wochenende stattfinden. Doch der Partei mangelte es an einer geeigneten Location.

Es wurde für das Event ursprünglich ein Mietvertrag mit einem Betreiber eines Saales im Stadtteil Pankow geschlossen. Kurze Zeit später cancelte er diesen jedoch wieder, weil einer seiner Mitarbeiter bedroht und sogar mit einem Messer attackiert worden sei, wenn die AfD-Veranstaltung dort tatsächlich stattfinde.

Die Partei ging dagegen vor. Das Landgericht schmetterte ihren Eilantrag am Donnerstag aber ab. Der Mietvertrag zwischen der AfD und dem Vermieter sei zwar nicht unwirksam, aber letztlich nicht durchsetzbar. Denn das Risiko des bedrohten Mitarbeiters wiege schwerer, als dass die Räumlichkeiten für die Veranstaltung zur Verfügung gestellt werden müssten.

Die Partei hätte gegen den Beschluss zwar Beschwerde einreichen können. Aber da das Wochenende schon vor der Tür steht, hätte das auch nicht mehr viel gebracht. Eine schnelle Lösung konnte nicht gefunden werden, deshalb wurde das Event nun abgesagt, wie Landeschef Georg Pazderski sagte.

Eine schnelle Lösung konnte nicht gefunden werden.
Eine schnelle Lösung konnte nicht gefunden werden.  © dpa/Julian Stratenschulte

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