Mit diesem Tweet sorgt Cathy Lugner beim Wiener Opernball für Entsetzen

TOP

Münchner Eisbären-Baby wagt sich aus seiner Höhle

TOP

Freundin packt aus! So versaut war das Leben der Kreissägen-Mörderin in der SM-WG

TOP

Adieu, Hip Hop! K.I.Z. feiern ihr Schlager-Debüt

NEU
10.605

Gezerre um Asyl-Millionen: 1. Landkreis wagt den Aufstand

Dresden/Borna - Unerwartet hohe Flüchtlingszahlen reißen Millionen-Löcher in die Haushalte sächsischer Landkreise. Denn die sind nicht nur für Unterbringung und Versorgung zuständig, sondern auch für Auszahlung der Grundleistungen, Sprachkurse und Gesundheitskosten.
Asylunterkünfte wie diese kosten Geld, doch das fehlt. Landrat in spe Henry Graichen (kl. Biild li.).
Asylunterkünfte wie diese kosten Geld, doch das fehlt. Landrat in spe Henry Graichen (kl. Biild li.).

Dresden/Borna - Unerwartet hohe Flüchtlingszahlen reißen Millionen-Löcher in die Haushalte sächsischer Landkreise. Denn die sind nicht nur für Unterbringung und Versorgung zuständig, sondern auch für Auszahlung der Grundleistungen, Sprachkurse und Gesundheitskosten.

Jetzt bahnt sich ein Gezerre um 50 Millionen Euro an, die der Bund dem Freistaat zusätzlich zur Verfügung stellt. Mit zusätzlich vier Millionen Euro für Flüchtlinge rechnet der Kreis Leipzig in diesem Jahr. Der Kreistag beschloss in dieser Woche in Borna, dass er davon 3,4 Millionen Euro nicht darstellen kann.

SPD-Fraktionschef Karsten Schütze: „Hier sehen wir Bund und Land in der Pflicht.“ Der Bund hatte den Landkreisen zur auskömmlichen Finanzierung der laufenden Leistungen Gelder zugesichert - für Sachsen 25 Millionen Euro. Diese Summe hat sich verdoppelt, weil kürzlich auch der Betrag für 2016 freigegeben wurde.

Henry Graichen, künftiger Landrat und CDU-Fraktionschef im Leipziger Land: „Wir fordern vom Freistaat die vollständige Weiterleitung der Mittel!“ Doch laut sächsischem Finanzministerium sind diese 50 Millionen längst verplant - nicht für laufende Kosten, sondern für Investitionen in Heime.

Sprecher Stephan Gößl: „Sie dienen zur Finanzierung der zusätzlich an die Kommunen gewährten Investitionspauschale Asyl. Durch das Vorziehen der Bundesmittel ergeben sich im Doppelhaushalt 2015/2016 keine zusätzlichen Einnahmen.“

Gegen diese Festlegung rebelliert der Bornaer Kreistag einmütig - von CDU bis Linke - und stellt noch weitere Forderungen auf. Sollten die Verhandlungen mit dem Freistaat nichts bringen, wird der Rechtsweg eingeschlagen.

Henry Graichen: „Das ist keine Drohung, sondern ein Hilferuf!“ Trotzdem scheint er zur Klage fest entschlossen.

Auch der Kreistag Sächsische Schweiz/Osterzgebirge bewilligte die zusätzlichen Millionenausgaben ohne Deckung. Weitere Kreise werden nach der Sommerpause folgen.

Fotos: dpa

Sie wollen Burkas & Indianer zu Fasching verhindern

NEU

Polizei beendet Spritztour mit diesem verrückten Rennmobil

NEU

Jetzt musst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben

ANZEIGE

Mit diesem Aushang sucht die Bundesbank nach dem Besitzer von zwei Cent!

NEU

Sie fesselten und quälten einen 17-Jährigen: Drei Männer festgenommen

NEU

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

6.991
Anzeige

Riesige Menge Gegengift rettet Kind nach Spinnenbiss das Leben

NEU

Gericht stellt klar: Bäume gehören nicht auf Balkone

2.570

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

8.402
Anzeige

Cristiano Ronaldo mit erneutem Arroganz-Anfall auf dem Spielfeld

4.068

Nach Mord in Recke: Polizei sucht älteren Mann mit Hund

253

Aus für den Meister-Trainer: Leicester entlässt Ranieri

601

Sitzungspräsident stirbt während seiner Büttenrede

5.698

Das war knapp: Baum fällt Lkw vor die "Nase", Fahrer kann sich retten

316

Wettbetrug in der Bundesliga? Mehrere Schiedsrichter verdächtig

6.235

Wollen die Berliner keine fremden Christen in ihren Wohnungen?

356

17-Jähriger stürzt bei Karneval fünf Meter tief und knallt auf Asphalt

3.329

Frau soll immer wieder Sex mit Hund gehabt und es gefilmt haben

15.669

Deutschlandtrend: SPD nach 10 Jahren wieder vor Union

4.703

Dänischer Politiker will Grenze zu Deutschland verschieben

5.494

Hippie-Ikone Jutta Winkelmann ist tot

3.616

Autsch! Böser Unfall bei Katy Perrys Mega-Performance

2.796

Nach Rassismus-Eklat: Heiße Club-Chefin geht auf heulenden Fußball-Profi los

9.485

Warum steht Barbara Schöneberger halbnackt vor Joko?

7.302

Kaninchen stellt sich der Polizei: Fahndung nach Besitzer läuft

3.623

Wie grausam! Schwan mit Pfeil durchbohrt

3.515

Wetten, dieses versteckte Google-Spiel habt ihr noch nie entdeckt?

8.624

Auf der Schnellstraße: Paar hat Sex auf dem Motorrad

12.912

Germanys next Kuh! Hier wird Deutschlands schönster Milchgeber gekrönt

632

NRW warnt: Dieser Vodka kann blind machen oder gar tödlich sein

3.026

Wird diese nackte Donald-Trump-Puppe zum Verkaufsschlager?

3.597

Tod durch Homöopathie? Zehn Kinder sterben nach Tabletten-Einnahme

8.889

18 Verletzte bei Explosionen in tschechischer Munitionsfabrik

5.412

HSV-Fans verprügelt? Video soll Vorwürfe gegen RB-Ordner erhärten

6.738

Darum ist dieser Venezolaner der eigentliche Sieger der Ski-WM

5.035

Wegen Drogen am Steuer verurteilt! Muss DSDS-Star Menowin Fröhlich ins Gefängnis?

3.364

Auch er schaffte es nicht zur Eröffnung: Bauleiter des BER gefeuert

373

Sprengstoffanschlag geplant! Polizei nimmt Salafisten fest

4.540

Porto-Star erleidet Horrorverletzung bei Champions-League-Spiel

12.691

Bushido droht Satiriker wegen Spießer-Witz

7.593

FC Bayern startet als erster Verein eigenen TV-Sender mit 24-Stunden-Programm

1.702

Trikot-Skandal: Verein verbietet Rückennummer 88

3.800

Ist Tim Wieses Wrestling-Karriere schon wieder vorbei?

5.560