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Alkoholverbot gekippt! In dieser Stadt darf wieder getrunken werden

Überraschende Wendung. Das zeitlich begrenzte Alkoholverbot in #Görlitz wurde vom Oberverwaltungsgericht aufgehoben. Warum lest ihr im Artikel.
Auch am Görlitzer Marienplatz darf wieder Alkohol getrunken werden.
Auch am Görlitzer Marienplatz darf wieder Alkohol getrunken werden.

Görlitz - "Kein Alkohol auf öffentlichen Plätzen". Die Polizei hatte im Juni 2016 ein zeitlich begrenztes Alkoholverbot für die Stadt Görlitz beschlossen, der Stadtrat die Entscheidung abgesegnet. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat nun den Beschluss gekippt.

Die Polizeiverordnung vom 23. Juni 2016 sah vor, dass es den Görlitzern und Besuchern der Stadt verboten ist, Montag bis Freitag zwischen 9 Uhr und 18 Uhr auf öffentlichen Plätzen Alkohol zu trinken.

Darin inbegriffen sind der Marienplatz, die Elisabethstraße, der Wilhelmplatz, der Postplatz und der Demianiplatz. Neben dem reinen Alkoholkonsum wurde auch das Mitführen von alkoholischen Konserven untersagt, wenn offensichtlich erkennbar war, dass diese vor Ort noch getrunken werden sollten.

Auch Montags zwischen 9 und 18 Uhr darf auf den folgenden Plätzen künftig wieder getrunken werden.
Auch Montags zwischen 9 und 18 Uhr darf auf den folgenden Plätzen künftig wieder getrunken werden.

Doch warum wurde die Verordnung wieder gekippt?

Als Begründung wurde die fehlende rechtliche Grundlage angegeben.

Ein Alkoholverbot ließe sich nur durch unter Alkoholeinfluss begangene Straftaten rechtfertigen. Die Polizeiverordnung habe sich zwar auf eine Statistik aufgelisteter Straftaten gestützt. Es sei jedoch unklar, ob diese alkoholisiert begangen worden seien.

Auch ein bürokratischer Passus brachte das Verbot zu Fall. Laut Sächsischem Polizeigesetz könne ein Alkoholverbot nur für drei Plätze und zwei Straßen ausgesprochen werden. Im Görlitzer Fall wären jedoch vier Plätze und eine Straße inbegriffen.

Eine Revision der Entscheidung zum Bundesverwaltungsgericht wurde vom Oberverwaltungsgericht nicht zugelassen.

Die Stadt Görlitz hat allerdings die Möglichkeit,innerhalb eines Monats nach der schriftlichen Urteilsbegründung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einzulegen.

Das Alkoholverbot in Görlitz wurde gekippt.
Das Alkoholverbot in Görlitz wurde gekippt.

Fotos: Matthias Wehnert (Symbolfoto), Uwe Meinhold (Symbolfoto), DPA

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