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Ostritz: Polizei rüstet sich für Abreise der Neonazis

Neonazi-Festival in Ostritz: Polizei zieht Bilanz

Bei dem Neonnazi-Festival in Ostritz ist es auch in der Nacht zum Sonntag zu keinen größeren Vorkommnissen gekommen.

Görlitz – Die Proteste gegen das Neonazi-Festival im ostsächsischen Ostritz sind friedlich verlaufen. Die Polizei zog bereits am Samstagabend ein positives Fazit.

Michael Schlitt, Chef der Stiftung St. Marienthal, Sachsens Wissenschafts- und Kunstministerin Eva-Maria Stange und Ministerpräsident Michael Kretschmer (re.) während der Eröffnung des "Ostritzer Friedensfestes"
Michael Schlitt, Chef der Stiftung St. Marienthal, Sachsens Wissenschafts- und Kunstministerin Eva-Maria Stange und Ministerpräsident Michael Kretschmer (re.) während der Eröffnung des "Ostritzer Friedensfestes"

Auch in der Nacht sei es ruhig geblieben, teilte die Polizeidirektion Görlitz am Sonntag mit.

Am Samstag registrierte die Polizei mehrere Straftaten von Rechtsextremen. Meist ging es um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, zudem wurde der "Hitlergruß" gezeigt. Die Polizei erteilte Platzverweise und leitete Strafverfahren ein.

Nach Einschätzung der Linken im Landtag hätte das Festival "Schild & Schwert" gar nicht stattfinden dürfen. Fraktionschef Rico Gebhardt verwies auf den kommerziellen Hintergrund des Treffens.

Es sei "hochproblematisch, dass es keinen Versuch des Landratsamtes gegeben hat, diesem den Versammlungscharakter abzuerkennen". Die Behörde hatte schon zuvor auf die gängige Rechtssprechung verwiesen. Ein Teil des Festivals war als Versammlung ausgewiesen, ein anderer als Veranstaltung.

Ostritz hatte mit einem "Friedensfest" als Gegenveranstaltung auf die rechtsextremen Umtriebe reagiert. Die Veranstalter rechneten mit mehr als 3000 Besuchern bis zu dessen Abschluss.

Am Sonntagvormittag war noch ein ökumenischer Gottesdienst geplant. Danach sollte es auf dem Marktplatz einen Brunch geben.

 Polizisten sichern den Durchgang von Besuchern des Neonazi-Festivals.
Polizisten sichern den Durchgang von Besuchern des Neonazi-Festivals.

Fotos: DPA

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