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Rechenfehler! Rathaus patzt bei der Kurtaxe

Eine Vermieterin hat die Bescheide der Gemeinde Gohrisch für die Kurtaxe angefochten und bekam vom Verwaltungsgericht Recht gesprochen.

Von Pia Lucchesi





Wanderer, die sich am Fuße des Gohrisch einquartieren, werden mit Kurtaxe zur Kasse gebeten.
Wanderer, die sich am Fuße des Gohrisch einquartieren, werden mit Kurtaxe zur Kasse gebeten.

Gohrisch / Dresden - Justiz-Schlappe für den Kurort Gohrisch: Die Kalkulation der Kurtaxe für 2014 und 2015 war falsch. Eine Vermieterin hatte die Bescheide angefochten und bekam jetzt vorm Verwaltungsgericht Dresden Recht.

Hintergrund: Kurtaxe darf von Gemeinden erhoben werden, um Gäste am Unterhalt touristischer Einrichtungen zu beteiligen. Aber nur angemessen und anteilig. Heißt: Wird z.B. das gemeindliche Freibad zur Hälfte von Ortsansässigen und Gästen genutzt, dürfen nur die Hälfte der Kosten für Herstellung, Anschaffung, Erweiterung und Unterhaltung in die Kalkulation der Gästetaxe einbezogen werden.

Gohrischs Bürgermeister Heiko Eggert äußert sich zur Sache nicht: "Erst, wenn mir etwas Schriftliches vom Gericht vorliegt." Er hofft, dass die Gemeinde keine immensen Rückzahlungen leisten muss. Die Kurtaxe abschaffen will er keinesfalls.

Beriet das Landratsamt die Kommune bei der Einführung der Kurtaxe Kommune schlecht? Thomas Obst, Kommunalamtsleiter im Pirnaer Landratsamt: „Die besagte Satzung der Gemeinde aus dem Jahr 2010 entsprach einer damaligen Mustersatzung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages. Nach den hier mit der Satzungsanzeige vorgelegten Unterlagen waren 2010 keine Rechtsfehler ersichtlich.“

Der Fall hat Potenzial: Sollten weitere Gemeinden mit der gleichen Vorlage gearbeitet haben, könnte auch ihnen Ärger ins Haus stehen..

Fotos: 123RF / Bildagentur Online

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