Absichtliche Angst-Mache? Schreiben vor Höcke-Auftritt sorgt für Zündstoff

Grimma/ Leipzig - Der Auftritt von Björn Höcke am heutigen Freitagabend in Grimma sorgt für Aufregung. Gegen die Veranstaltung kündigte sich auch Protest aus Leipzig an (TAG24 berichtete). Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger (51, parteilos) verteilte im Vorfeld der Veranstaltungen ein Schreiben an die Bürger, in denen zur Vorsicht aufgerufen wird.

Das Schreiben, das Grimmas Bürgermeister Matthias Berger, verteilen ließ, sorgt für Ärger.
Das Schreiben, das Grimmas Bürgermeister Matthias Berger, verteilen ließ, sorgt für Ärger.  © Holm Helis

Nach Meinung des Aktionsnetzwerks "Leipzig nimmt Platz" schürt das Schriftstück allerdings Angst - vor den Gegen-Demonstranten. In dem Schreiben wird unter anderem dazu aufgerufen, Fahrzeuge aus dem Bereich der Demonstrationen zu entfernen, damit diese nicht beschädigt würden.

Wird mit solchen Aussagen zu Unrecht Unsicherheit geschürt? Die Mitglieder von "Leipzig nimmt Platz" kritisieren das Schreiben als "unverschämt", die Darstellung der Versammlungsfreiheit darin als "Übel". "Wir fordern Herrn Berger auf, seine Aussagen zu korrigieren und den Bürger*innen in Grimma zu erklären, dass das Grundrecht sich unter freiem Himmel zu versammeln, ein Grundpfeiler unserer Demokratie ist und sie alle eingeladen sind, sich zu beteiligen."

"Wir verlangen außerdem eine Entschuldigung für die Unterstellung, dass unsere Versammlungsteilnehmer*innen Fahrzeuge beschädigen würden", so Irena Rudolph-Kokot (SPD).

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Für Unmut sorgt außerdem, dass die Stadt der Veranstaltung überhaupt stattgegeben hat. Aus dem Büro des Oberbürgermeisters hieß es dazu auf Nachfrage von TAG24, dass man zunächst gar nicht gewusst hätte, dass der Thüringer AfD-Landesvorsitzende vor Ort sei. Angemeldet wurde die Veranstaltung lediglich durch die AfD. Dieser müsse man wie jeder anderen Partei in der Demokratie stattgeben.

Das Schreiben des Oberbürgermeisters sei als "reine Information" zu verstehen, hieß es weiter. Manchmal sei schließlich nicht abzusehen, was passieren würde. Mit dem Anschreiben wolle man auf Nummer sicher gehen, dass die Bürger vor allem die geplanten Sperrungen wahrnehmen.

Am Freitagabend tritt Björn Höcke in Grimma auf.
Am Freitagabend tritt Björn Höcke in Grimma auf.  © DPA

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