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GroKo-Showdown bei der SPD: Heute geht's um Alles oder Nichts für Deutschland!

Heute geht es bei der SPD um vieles, für Parteichef Martin Schulz um alles. Sagen die Delegierten „Nein“ zur GroKo, hat das weitreichende Folgen.

Von Thomas Schmitt

Tag der Entscheidung für Merkel, Schulz und ganz Deutschland.
Tag der Entscheidung für Merkel, Schulz und ganz Deutschland.

Bonn/Berlin - So spannend kann Politik sein: Heute geht es bei der SPD um vieles, für Parteichef Martin Schulz (62) um alles.

Sagen die mehr als 600 Delegierten beim Sonderparteitag in Bonn "Nein" zu GroKo-Verhandlungen mit der Union, ist der Ober-Genosse nicht mehr zu halten. Ausgerechnet vor dem wichtigen Votum setzen die mächtigen Landesverbände Hessen und NRW die Parteispitze unter Zugzwang.

Im Entwurf für einen gemeinsamen Antrag fordern sie, dass in den drei Knackpunkten sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen, Krankenversicherung und Familiennachzug von Flüchtlingen "substanzielle Verbesserungen erzielt werden müssen". Die Union hat wesentliche Nachbesserungen an den Sondierungsergebnissen bereits ausgeschlossen.

Auch die SPD-Spitze sieht solche Forderungen skeptisch. Aber: Die Landesverbände Hessen und Nordrhein-Westfalen stellen in Bonn zusammen 216 Delegierte und damit mehr als ein Drittel der Gesamtzahl.

In der SPD gibt es massiven Widerstand gegen eine Neuauflage eines schwarz-roten Bündnisses. Die komplette Parteiprominenz wirbt aber für Verhandlungen. SPD-Vize Olaf Scholz (59) appellierte eindringlich an die Delegierten, den Weg dafür frei zu machen: "Die Entscheidung des Parteitags ist wichtig für Deutschland, wirkt aber weit über unsere Grenzen hinaus."

Brisant: Laut "Kölner Stadt-Anzeiger" drängen führende Politiker der NRW-SPD Parteichef Schulz, in einer möglichen GroKo keinen Ministerposten zu übernehmen. Ein Verzicht könne die Delegierten davon überzeugen, für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen zu stimmen - das wäre quasi Erpressung.

Fotos: DPA

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