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GroKo-Entscheidung wird am Sonntagvormittag verkündet

SPD gibt Ergebnis ihres Mitgliedervotings am 4. März bekannt

Am Sonntagvormittag könnte die längste Regierungsbildung Deutschland ein Ende haben. Dann will die SPD das Ergebnis ihres Mitgliedervotums bekannt geben.
Juso-Chef Kevin Kühnert gilt als entscheidener Gegner der GroKo.
Juso-Chef Kevin Kühnert gilt als entscheidener Gegner der GroKo.

Berlin - Die SPD will nach den bisherigen Planungen am Sonntagvormittag das Ergebnis ihres Mitgliedervotums über den Eintritt in eine große Koalition verkünden.

Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Parteikreisen erfuhr, könnte das Ergebnis bis 11 Uhr vorliegen, womöglich auch schon früher.

Der Vorstand trifft sich bereits am Samstagmittag im Spreespeicher Berlin zu einer Klausurtagung, um die nächsten Schritte im geplanten Erneuerungsprozess der Partei zu beraten. Die Abstimmungsbriefe werden am Samstagabend von der Post per Lastwagen zur SPD-Zentrale in Berlin gebracht.

Rund 120 Helfer werden anschließend im Willy-Brandt-Haus die ganzen Nacht im Einsatz sein, um die Stimmen auszuzählen. Zum Öffnen der Abstimmungsbriefe werden sogenannte Hochleistungsschlitzmaschinen zum Einsatz kommen, die bis zu 20.000 Briefe pro Stunde öffnen können. Beim ersten Votum von SPD-Mitgliedern über eine große Koalition vor vier Jahren dauerte das Zählen rund 14 Stunden. Stimmen sind nur gültig, wenn auch eine eidesstattliche Erklärung mitgeschickt worden ist.

2013 lag die Zustimmung bei rund 75 Prozent, dieses Mal dürfte es knapper werden. Bei einem Nein könnte es erhebliche, auch personelle Turbulenzen geben, da die ganze Parteispitze um die designierte neue SPD-Vorsitzende Andrea Nahles vehement für ein Ja geworben hat.

Geplant ist, dass auch der 45-köpfige Vorstand zur Verkündigung des Ergebnisses in das Willy-Brandt-Haus kommt und danach die Klausur im Spreespeicher fortgesetzt werden wird. Bei einem Ja zur GroKo soll dann aber noch nicht die Besetzung der sechs von der SPD geführten Ministerien bekannt gegeben werden, sondern erst in den Tagen danach.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) könnte sich am 14. März im Bundestag zur Wiederwahl stellen - damit würde die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik nach fast sechs Monaten enden.

Andrea Nahles wird Martin Schulz als SPD-Chef ablösen.
Andrea Nahles wird Martin Schulz als SPD-Chef ablösen.

Fotos: DPA

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