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Grüne greifen Direktor der Landeszentrale an

Dresden - Die Grünen kritisieren die Landeszentrale für politische Bildung stark, unter anderem für ihren Umgang mit Pegida.
Die Grünen kritisieren den Umgang der SLpB mit Pegida stark.
Die Grünen kritisieren den Umgang der SLpB mit Pegida stark.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Die Grünen wollen die Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) umkrempeln. Die steht wegen ihres Umgangs mit Pegida schon länger in der Kritik.

Das Überparteilichkeitsgebot sei durch die Bereitstellung von Räumen für eine Pegida-Pressekonferenz verletzt worden, heißt es in einem Parteitagsbeschluss.

Außerdem kritisieren die Grünen eine „einseitige Ausgestaltung“ von Diskussionsforen. Der Ansatz der SLpB sei einseitig und unkritisch. Ein klarer Angriff auf den Direktor der Landeszentrale, Frank Richter (55).

Der Landesrechnungshof hatte jüngst zudem kritisiert, dass einige Veranstaltungen nicht durch den gesetzlichen Bildungsauftrag gedeckt seien.

„Eine inhaltliche Öffnung muss mit einer Stärkung des überparteilichen Charakters einhergehen“, so die Grünen. Problematisch sei die enge Anbindung ans Kultusministerium.

Die Grünen fordern nun stattdessen eine Anbindung an den Landtag. An der Spitze soll künftig ein durch den Landtag gewählter Landesbeauftragter für politische Bildung stehen - statt des Direktors.

Die Grünen greifen mit ihrer Kritik besonders Direktor Frank Richter (55) an.
Die Grünen greifen mit ihrer Kritik besonders Direktor Frank Richter (55) an.

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