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Geht's für Schwarzfahrer bald nicht mehr ins Gefängnis?

Die Grünen in Thüringen wollen, dass es in Zukunft keine Ersatzfreiheitsstrafe für Schwarzfahrer mehr gibt.
Schwarzfahren könnte bald zu einer Ordnungswidrigkeit werden. (Symbolbild)
Schwarzfahren könnte bald zu einer Ordnungswidrigkeit werden. (Symbolbild)

Erfurt - Bei den Grünen in Thüringen gibt es Überlegungen, nach denen Gerichte in Zukunft keine Ersatzfreiheitsstrafen mehr für Schwarzfahrer verhängen sollen.

"Wir meinen, dass es höchste Zeit wäre, Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit einzustufen", sagte die justizpolitische Sprecherin der Grüne-Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich. Angesichts der hohen Belastungen bei Staatsanwaltschaften, Gerichten, Polizei und im Justizvollzug sei das Strafrecht nicht das richtige Mittel, um dem Schwarzfahren zu begegnen.

Sie räumte aber auch ein, dass es innerhalb ihrer Partei dazu andere Sichtweisen gebe. Schwarzfahrer müssen bisweilen ersatzweise ins Gefängnis, wenn sie Geldstrafen nicht bezahlen können oder wollen.

Nach Angaben des Thüringer Justizministeriums kommen seit 2012 jährlich etwa 100 Menschen im Freistaat ersatzweise ins Gefängnis. Durchschnittlich verbrachten die Verurteilten zwischen etwa 20 und 30 Tage in einer Haftanstalt.

"Dies ist zu wenig, um eine sinnvolle Tätigkeit oder Therapie im Vollzug aufnehmen zu können", sagte Rothe-Beinlich. Aber diese Zeit im Gefängnis reiche bereits, um mittellose Menschen sozial noch weiter abrutschen zu lassen - beispielsweise weil eine in Aussicht gestellte Arbeitsstelle nicht angetreten oder Auflagen der Arbeitsagentur nicht Folge geleistet werden könnten.

Es sei deshalb richtig, Schwarzfahren in Zukunft nur noch als Ordnungswidrigkeit zu ahnden und Regelungen zu schaffen, die dazu führten, das sozial Schwache durch Bußgelder nicht übermäßig belastet würden. Beispielsweise könnten sie Sozialstunden leisten, sagte Rothe-Beinlich.

Ob die Thüringer Landesregierung dem Ansinnen offen gegenüber steht, Schwarzfahren nur noch als Ordnungswidrigkeit einzustufen, steht noch nicht fest. Die damit in Zusammenhang stehenden Fragen würden derzeit zwischen den Justizministern mehrerer Bundesländer sowie dem Bundesjustizministerium erörtert.

Fotos: DPA

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