Heftiger Crash: Riesiger Autotransporter brettert in vollbesetzte Straßenbahn Neu Freunde gewinnen 4,6 Millionen Euro im Lotto, doch Veranstalter verweigert Auszahlung! Neu Warum wollen am Sonntag alle zu MediaMarkt Amberg? Das ist der Grund... 1.058 Anzeige Transport im Auto: Muss ich meinen Hund anschnallen? Neu Pflegefall in der Familie: Was ist nun zu tun? In diesem Haus wird Euch geholfen! 2.346 Anzeige
125

Geht's für Schwarzfahrer bald nicht mehr ins Gefängnis?

Die Grünen in Thüringen wollen, dass es in Zukunft keine Ersatzfreiheitsstrafe für Schwarzfahrer mehr gibt.
Schwarzfahren könnte bald zu einer Ordnungswidrigkeit werden. (Symbolbild)
Schwarzfahren könnte bald zu einer Ordnungswidrigkeit werden. (Symbolbild)

Erfurt - Bei den Grünen in Thüringen gibt es Überlegungen, nach denen Gerichte in Zukunft keine Ersatzfreiheitsstrafen mehr für Schwarzfahrer verhängen sollen.

"Wir meinen, dass es höchste Zeit wäre, Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit einzustufen", sagte die justizpolitische Sprecherin der Grüne-Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich. Angesichts der hohen Belastungen bei Staatsanwaltschaften, Gerichten, Polizei und im Justizvollzug sei das Strafrecht nicht das richtige Mittel, um dem Schwarzfahren zu begegnen.

Sie räumte aber auch ein, dass es innerhalb ihrer Partei dazu andere Sichtweisen gebe. Schwarzfahrer müssen bisweilen ersatzweise ins Gefängnis, wenn sie Geldstrafen nicht bezahlen können oder wollen.

Nach Angaben des Thüringer Justizministeriums kommen seit 2012 jährlich etwa 100 Menschen im Freistaat ersatzweise ins Gefängnis. Durchschnittlich verbrachten die Verurteilten zwischen etwa 20 und 30 Tage in einer Haftanstalt.

"Dies ist zu wenig, um eine sinnvolle Tätigkeit oder Therapie im Vollzug aufnehmen zu können", sagte Rothe-Beinlich. Aber diese Zeit im Gefängnis reiche bereits, um mittellose Menschen sozial noch weiter abrutschen zu lassen - beispielsweise weil eine in Aussicht gestellte Arbeitsstelle nicht angetreten oder Auflagen der Arbeitsagentur nicht Folge geleistet werden könnten.

Es sei deshalb richtig, Schwarzfahren in Zukunft nur noch als Ordnungswidrigkeit zu ahnden und Regelungen zu schaffen, die dazu führten, das sozial Schwache durch Bußgelder nicht übermäßig belastet würden. Beispielsweise könnten sie Sozialstunden leisten, sagte Rothe-Beinlich.

Ob die Thüringer Landesregierung dem Ansinnen offen gegenüber steht, Schwarzfahren nur noch als Ordnungswidrigkeit einzustufen, steht noch nicht fest. Die damit in Zusammenhang stehenden Fragen würden derzeit zwischen den Justizministern mehrerer Bundesländer sowie dem Bundesjustizministerium erörtert.

Fotos: DPA

Großer Schock: Dieser Ex-GZSZ-Star ist berufsunfähig! Neu Nach Album-Absage: Dieses Sommerhit-Duett von Dieter Bohlen kommt trotzdem! Neu Nur noch bis morgen: Outlet-Center feiert Geburtstag mit mega Angeboten 8.810 Anzeige Ihr ahnt nicht, woher dieser Honig kommt Neu Total romantisch: Star-Model Izabel Goulart erhält Liebeserklärung Neu Angeborene Immundefekte: Michaela Schaffrath setzt sich für Betroffene ein! 8.726 Anzeige Nach Shitstorm zur Elfmeter-Aussage: Jetzt redet Thomas Müller Neu Räuber reißt 59-Jähriger die Kette vom Hals, doch dann kommt unerwartete Hilfe Neu Dieses neue Tool wird Euch echt begeistern 5.352 Anzeige "Dann soll sie zu Hause bleiben": Michael Wendler macht Laura klare Ansage Neu Nippel nach OP abgestorben: So geht es Patricia Blanco heute! Neu Was ist das für eine kuriose Begrüßung? Millionen User sind gespalten Neu Darum solltet Ihr Euch Sachsen und das Elbland einmal genauer anschauen! Anzeige Sechs Monate nach Großbrand an ICE-Strecke: Bleibt die Ursache ungeklärt? Neu Fette Cannabis-Plantage im "Horror-Haus" entdeckt: Besitzer muss in den Knast Neu Am Sonntag wollen alle nach Schwarzheide! Das ist der Grund 7.566 Anzeige Tachonadel bei 220 km/h: Rasender Motorradfahrer entwurzelt Laternenmast Neu Frau hat wochenlang den Eindruck, nicht allein in ihrem Haus zu sein, dann hört sie Geräusche Neu
Klima-Aktivisten machen Kieler Hauptverkehrsader komplett dicht! Neu Illegales Autorennen? Unbeteiligte Frau tot gerast, Fahrer flüchten 3.714
Ex-TV-Experte Hitzlsperger hält nicht viel vom DFB-Pokalfinale 1.400 Berliner Polizisten finden toten Mann, doch dann begehen sie einen großen Fehler 3.134 Oliver Pocher packt bei "Let's Dance" den Schnäuzer aus 942 Hafengeburtstag kann kommen! "Alter Elbtunnel" wieder offen, aber wie lange noch? 114 Neue Details: Schauspieler soll seine Frau am Boden des Pools gefunden haben 6.027 Mädchen (3) hält ihren Baby-Bruder drei Tage am Leben, nachdem Vater ihre Mutter und sich tötete 23.293 Schuldig! Herber Rückschlag für deutsche Hochstaplerin 4.234 Knoblauch gegen Infektionen in der Vagina? Expertin sieht große Gefahr 1.490 Mutter betrunken! Zweijähriger irrt einsam durch Park und zieht seinen Kinderwagen hinter sich her 5.136 15-Jährige verlässt Elternhaus und ist seitdem spurlos verschwunden! Wo ist Tina? 1.321 Mann vergisst Hühnerbeine zu besorgen und bezahlt dies mit dem Leben 2.666 Junge Frau beschwert sich über Service im Restaurant und bekommt die Quittung, als sie wieder hingeht 8.762 Riesen-Anakonda überquert mehrspurige Straße: Unglaublich, wie die Autofahrer reagieren 9.314 Übergewichtiger Vater geht mit Familie wandern und fasst Entschluss, der alles verändert 2.572 Motsi Mabuse bringt Euch ins Schwitzen! 147 Diese 7 Promis talken heute im MDR-Riverboat 2.598 Bierkönig-Opening auf Mallorca: Melanie Müller ist mit einjähriger Tochter am Start 1.887 Krasse Schrottkarre: Was hat sich Jürgen Milski denn da gekauft?! 2.800 GNTM: Hat sich Simone ihre Chance aufs Finale längst verspielt? 3.046 Landesparteitag abgesagt: Versinkt die AfD jetzt im Chaos? 862 Sexy Po- und Brüste-Show von Schwesta Ewa endet mit Peinlich-Panne 1.845 Nach nur 16 Tagen: Cheyenne Ochsenknecht verliert Führerschein 3.730 Mitten in Berlin: Rechtsextreme wollen Syrer mit Werbeplakaten nach Hause schicken 8.295 Rückfall? GZSZ-Sunny wieder im Drogenrausch 1.410 "Zwischen Tüll und Tränen"-Herrmann geht in den Untergrund 5.721 Oster-Anschläge in Sri Lanka: Zahl der Toten um mehr als 100 nach unten korrigiert! 2.199 Tödlicher Fehler? Lkw-Fahrer kracht mit Kipplaster gegen Schilderbrücke und stirbt 16.906 "Big Bang Theory"-Stars vergießen bittere Tränen: Was ist passiert? 19.812 Brummi-Fahrer hat auf der A3 Bock auf Wurst und begeht lebensgefährlichen Fehler 3.097 Hundertfacher Mord: Psychiater hält Högel für gestört 4.768 Das Baby von Katja Kühne ist da: 'Ne süße Liebeserklärung gibt's obendrauf 8.658