Grünen-Politiker erstattet Anzeige gegen PEGIDA

Volker Beck (55) ist innenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag.
Volker Beck (55) ist innenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag.

Berlin - Grünen-Politiker Volker Beck (55) hat Strafanzeige wegen Morddrohungen auf der Facebook-Seite des islam- und fremdenfeindlichen PEGIDA-Bündnisses erstattet.

"Die PEGIDA-Seite ist ein braunes Biotop, in dem Hass und Gewalt gegen Andersdenkende frei ausgelebt werden können", wird der Politiker in Zeitungen der Funke-Gruppe zitiert: "Unter einem Beitrag über mich fanden sich in 430 Kommentaren 35 Morddrohungen und Gewaltfantasien, ohne einen Versuch des Widerspruchs oder der Mäßigung durch die Verantwortlichen." Beck selbst war am Dienstag zunächst nicht erreichbar.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) forderte eine konsequente Reaktion: "Mordaufrufe gehören nicht ins Netz, sondern vor einen Richter", sagte er. Die Kommentare selbst tauchten auf der Facebook-Seite von PEGIDA am Dienstag nicht mehr auf. Beck, innenpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, machte Details öffentlich und führte konkret 18 Personen als Autoren der Kommentare an.

PEGIDA habe eine Hassspirale entwickelt, in der man sich bei Hasskommentaren einen Überbietungswettbewerb liefere, sagte Beck. Die Hemmschwelle sinke so weit, dass man selbst mit Angabe seines Namens, Fotos, Geburtsdatums und Wohnortes zu Hass und Gewalt aufrufen könne, da man scheinbar keine Konsequenzen zu fürchten habe.

Fotos: dpa (1), imago (1)


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