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Hacker-Angriff war Bedienungs-Fehler: Ex-Ministerin vor U-Ausschuss

Christina Schulze Föcking sagt in Düsseldorf aus

Ex-Agrarministerin Christina Schulze Föcking sagt am Montag in Düsseldorf vor dem Untersuchungs-Ausschuss in der Hacker-Affäre aus.

Düsseldorf - Der Rücktritt von Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) ist schon rund ein halbes Jahr her. Nun rückt die einstige Ministerin wieder ins politische Rampenlicht. Sie soll im Untersuchungsausschuss über den vermeintlichen Hacker-Angriff aussagen.

Im U-Ausschuss soll unter anderem geklärt werden, ob sich die Landesregierung in der Hacker-Affäre wahrheitswidrig geäußert hat.
Im U-Ausschuss soll unter anderem geklärt werden, ob sich die Landesregierung in der Hacker-Affäre wahrheitswidrig geäußert hat.

Als erste Zeugin soll die 42-Jährige am Montag (26. November) um 12.30 Uhr selbst Rede und Antwort stehen.

Im vergangenen März waren auf ihrem privaten Fernseher plötzlich Aufnahmen aus einer Fragestunde im Landtag zu sehen, in der es um die umstrittene Schweinehaltung im Betrieb der Familie ging. Daraufhin war der Staatsschutz eingeschaltet worden.

Später entpuppte sich der vermeintliche Hacker-Angriff jedoch als Bedienungsfehler. Der seit Juli arbeitende Untersuchungsausschuss soll klären, ob die Landesregierung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sich dazu wahrheitswidrig geäußert hat.

Die Staatsanwaltschaft Köln hatte ihre Ermittlungen Ende Juni eingestellt. Die Landesregierung und Schulze Föcking hatten aber schon Wochen vorher Hinweise auf den falschen Alarm.

Unter starkem Druck der Öffentlichkeit war die Ministerin schließlich von ihrem Amt zurückgetreten. Nachfolgerin wurde Ursula Heinen-Esser (CDU).

Der U-Ausschuss war auf Antrag von SPD und Grünen eingesetzt worden.

Fotos: DPA

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