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Weniger Strafen für Hartz-IV-Empfänger

Die Grundsicherung für Arbeitslose ist als Existenzminimum definiert. Dennoch kann Hartz IV in bestimmten Fällen gekürzt werden. #HartzIV
Mehr als 95 Prozent der Hartz-IV-Empfänger hielten sich an die Regeln.
Mehr als 95 Prozent der Hartz-IV-Empfänger hielten sich an die Regeln.

Halle/Erfurt - Die Jobcenter in Thüringen haben 2016 weniger Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt.

Insgesamt sei dieses Instrument knapp 30.500 Mal angewandt worden, erklärte der Arbeitsagentur-Chef von Sachsen-Anhalt und Thüringen, Kay Senius, am Dienstag in Halle. 2015 seien es noch 35.000 Kürzungen gewesen. Die Zahl sei auch gesunken, weil es weniger Hartz-IV-Empfänger gebe.

Im Schnitt waren 3,3 Prozent der Berechtigten von Leistungskürzungen betroffen. Auffällig sei die hohe Zahl Jugendlicher unter 25 Jahren. Von ihnen haben 2016 rund 4,8 Prozent mindestens eine Sanktion bekommen. Bei Menschen über 55 Jahre seien es nur 0,5 Prozent. Zudem seien Männer mit 4,5 Prozent häufiger betroffen als Frauen mit 2,1 Prozent.

Nur eine Minderheit der Leistungsberechtigten sei von Sanktionen betroffen, sagte Senius. Mehr als 95 Prozent hielten sich an die Regeln. 2016 sprachen die Jobcenter 24.000 Sanktionen aus, weil Männer und Frauen ohne wichtigen Grund Termine nicht wahrnahmen. Mit fast 80 Prozent mache dies das Gros aller Sanktionen aus. Den Leistungsberechtigtgen werden dann laut Gesetz für drei Monate zehn Prozent der Regelleistung gekürzt.

Zurückgegangen seien auch Leistungsminderungen, wenn sich Betroffene weigern, ihre Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung zu erfüllen. 2015 waren dies mehr als 2400 Fälle, ein Jahr später sank die Zahl auf rund 2150.

Fotos: DPA

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