Dresdner Star-Dirigent gibt Echo zurück Top Let's Dance lässt bei Iris Mareike Steen die Pfunde purzeln Neu Bis 21. April: Playstation-VR-Brille für 169 statt 249 Euro! Anzeige Massenweise Drogen und Waffen: SEK schnappt Dealer Neu So schnell geht's - Einmal falsch aufgetreten und wochenlang berufsunfähig! 27.560 Anzeige
2.299

Gericht entscheidet: Satiresendung darf AfD-Weidel "Nazi-Schlampe" nennen

Der Unterlassungsantrag der AfD-Spitzenkandidatin gegen die im NDR geäußerte Formulierung wurde zurückgewiesen. #Hamburg
Satire darf alles, auch Alice Weidel eine Nazi-Schlampe nennen.
Satire darf alles, auch Alice Weidel eine Nazi-Schlampe nennen.

Hamburg - Im Streit um die Formulierung "Nazi-Schlampe" in der NDR-Satiresendung "extra 3" hat das Hamburger Landgericht einen Unterlassungsantrag der AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel (38) zurückgewiesen.

Es gehe in klar erkennbarer Weise um Satire, die von der Meinungsfreiheit gedeckt sei, erklärte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Weidel stehe als AfD-Spitzenkandidatin im Blickpunkt der Öffentlichkeit und müsse überspitzte Kritik hinnehmen.

Die umstrittene Äußerung beziehe sich mit den Begriffen "Nazi" und "Schlampe" in satirischer Weise auf ihre Forderung, dass politische Korrektheit auf den Müllhaufen der Geschichte gehöre, stellte die Pressekammer fest. Der Bezug zu "Nazi" bestehe darin, dass Weidels Partei "in weiten Teilen der Öffentlichkeit eher als Partei des rechten, teilweise auch sehr rechten Spektrums wahrgenommen wird".

Der Aussagegehalt von "Schlampe" habe zwar eine sexuelle Konnotation. Es liege für den Zuschauer aber auf der Hand, "dass die Bezeichnung nur gewählt wurde, weil die Antragstellerin eine Frau ist, die Äußerung aber keinerlei Wahrheitsgehalt aufweist". Anlass für ihre Verbreitung sei allein die Forderung, die politische Korrektheit auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen, gewesen.

Moderator Christian Ehring hatte in der Sendung am 27. April auf Weidels Rede beim AfD-Parteitag in Köln reagiert: "Jawohl. Schluss mit der politischen Korrektheit, lasst uns alle unkorrekt sein. Da hat die Nazi-Schlampe doch recht." Die Entscheidung des Landgerichts ist nicht rechtskräftig. Der Bevollmächtigte von Weidel habe bereits eine Beschwerde zum Oberlandesgericht angekündigt.

AfD-Sprecher Christian Lüth sagte: "Dieses erste Urteil zeigt, wie weit man in Deutschland unter dem Deckmantel der Satire gehen kann.

Dass solche aggressiven Diffamierungen auch eine sicherheitsrelevante Komponente für Frau Weidel haben, scheint das Gericht nicht berücksichtigt zu haben. Wir werden gegen diesen Beschluss Beschwerde einlegen."

Fotos: undefined

BER-Anwohner wenden sich an Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte! Neu Machen Schmerzmittel schwul? Neu
Darum ist "Let's Dance" heute 45 Minuten kürzer Neu Horror-Unfall in eigenem Garten: Student in Loch lebendig begraben Neu Seniorendrama: Tödlicher Verkehrsunfall in Leverkusen Neu Was dieser Mann mit einem Hochdruckreiniger anstellt, ist unglaublich! Neu Hast Du Lust, bei uns mitzumachen? 151.009 Anzeige Reststrafe von Ex-RAF-Terroristin Verena Becker erlassen Neu Was macht Daniela Katzenberger mit dem XXL-BH am Hintern? Neu 20 Tonnen Fisch auf Acker gekippt Neu
Datenschutz-Skandal: Muss Facebook 300.000 Euro an Hamburg zahlen? Neu Während Strip-Show: Tourist bricht in Nackt-Club tot zusammen Neu Seit über zehn Jahren vermisst: Suche nach Georgine beendet Neu Biker kracht als Geisterfahrer gegen Toyota: Fahrer schwer verletzt Neu Transformator ausgefallen! Zwischenfall in Atomkraftwerk Neu 33 Mal Sohn und Nichte missbraucht - Mittäter guckte per Skype zu! Neu Was treibt diese Frau mit Joko und Schweighöfer? Neu Mann irrt blutend und schreiend in der Stadt umher Neu Kurz und Schmerzlos: Jetzt brauchst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben! 7.026 Anzeige Sorge um einbeinigen Storch: Hat er eine Überlebens-Chance? Neu Horror-Crash: 19-jähriger Citroen-Fahrer verstirbt an Unfallstelle Neu Gefälschte Papiere, Drogen und ein Messer: Mann nach irrer Flucht gefasst Neu Neues Rewe-Produkt sorgt für Ekel bei vielen Kunden Neu Frau in Wedding erstochen: Lebensgefährte unter Mordverdacht Neu Betrug bei Deutschprüfung? Ermittlungen wegen Straftat laufen Neu Schulbus kracht gegen Auto: Mehrere Verletzte! Neu Nach Tod im Güterbahnhof: Gerüchte über grausame Details Neu Flüchtlingshotel-Skandal: Neue Details, aber keine Antworten 1.152 Binnenschiffer drohen Köln erneut mit Hup-Protest 57 "So wie Gott mich schuf": Schwesta Ewa zeigt sich nackt 2.050 Tragisches Unglück: Fallschirmspringer stürzt in den Tod 1.179 Traurige Gewissheit: Vermisste 29-Jährige ist tot 4.284 Brüder vermisst! Diese kleinen Jungen kamen nie an ihrer Schule an 3.094 Dieb klaut Goldbarren aus Bank und erlebt böse Überraschung 185 500-Kilo-Weltkriegsbombe entschärft! Berlin kann aufatmen 788 Update Kommt der kleine Sohn von Oana und Erich durch "Let's Dance" zu kurz? 839 Stark verweste Leiche gefunden: Wer kennt diese Ferrari-Jacke? 2.320 Söhne Mannheims trauern um Mitglied 4.345 Waldbrandgefahr in Brandenburg: Sechs Regionen erreichen kritischen Zustand 43 Meghan Markles Bruder rechnet ab: Sie wird nie die neue Diana! 1.790 Ehefrau aus Hass erstochen! Deshalb wurde der Prozess unterbrochen 855 Burak B.-Denkmal mit Chemikalien geschändet: Ein ganzer Bezirk ist entsetzt 268 Spaß in der DSDS-WG: Das treiben die Kandidaten zwischen den Motto-Shows 283 Drama um Baby: Riesiger Teddybär erstickt Kind im Schlaf 5.362 Ammoniak ausgetreten! 250 Mitarbeiter aus Schlachthof evakuiert 1.163 Bitter: Kein Pokalfinale für Gelson Fernandes von Eintracht Frankfurt 128 Schock-Moment bei GZSZ! Jetzt verliert Katrin ihre große Liebe für immer 4.491 Fluchtgefahr! Porsche-Manager nach Diesel-Razzia in Haft 2.669 Auto zwischen Betonwand und Lkw eingeklemmt 127 Berlin soll zusätzlichen Feiertag bekommen 175 Update