Sie weint viel! Darum hat Annas Umzug zu Gerald nach Namibia Schattenseiten Top Klarer Sieg gegen Bochum: St. Pauli bleibt oben dran! 23 Nach "Gelber" Wut: Macron macht Geldgeschenke 1.434 Diesen "Einsatz" wird ein Feuerwehrmann nicht so schnell vergessen 138 Jetzt mitmachen und gewinnen: REWE verlost jeden Tag neue Gutscheine 4.588 Anzeige
27

HSH-Krise kommt Steuerzahler teuer zu stehen

Die Stadt Hamburg rechnet mit einer neuen Schuldenlast von knapp drei Milliarden Euro

Die Krise der HSH Nordbank wird für die Hamburger spürbar. Neue Schulden in Milliardenhöhe sind die Folge - sofern eine grundlegende Hürde genommen wird.

Hamburg - Der Hamburger Senat hat eine Drucksache zur HSH Nordbank der Bürgerschaft zur Zustimmung vorgelegt. Die Steuerzahler kommt der Inhalt teuer zu stehen. Im Falle der Zustimmung des Landesparlamentes wird der Schuldenstand des Kernhaushaltes um bis zu drei Milliarden Euro ansteigen.

Die Krise der HSH Nordbank kommt die Bürger teuer zu stehen
Die Krise der HSH Nordbank kommt die Bürger teuer zu stehen

"Das ist für Hamburgs Steuerzahler eine bittere Bilanz", erklärte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Mittwoch. Ausschlaggebend für die Schuldenlast sind Garantien, durch die seitens der Stadt das Überleben der HSH Nordbank in der Krise gesichert worden war.

"Mit dieser Drucksache präsentieren wir Bürgerschaft und Öffentlichkeit eine teure Schlussrechnung für verantwortungslose Geschäfte in der Zeit von 2003 bis 2008. Es bewahrheitet sich damit zusehends, dass die Behauptung von 2009, die HSH Nordbank-Krise würde die Haushalte der Länder nicht belasten, von Anfang an ein frommer Wunsch war", führte Dressel weiter aus.

Die Europäische Kommission hatte im Mai 2016 Hamburg und Schleswig-Holstein aufgefordert, die HSH Nordbank bis zum Ende des Monats Februar 2018 zu verkaufen. Andernfalls hätte das Neugeschäft zeitgebunden eingestellt und die Vermögenswerte mit dem Ziel der Abwicklung verwertet werden müssen. Durch die in diesem Zusammenhang erfolgte Unterzeichnung des Anteilskaufvertrages am 28. Februar 2018 wurde der Grundstein gelegt.

Die erste Privatisierung einer deutschen Landesbank ist inzwischen nahezu abgeschlossen. Die Investoren um die New Yorker Investmentgesellschaft Cerberus und den Investor J. Christopher Flowers zahlen rund eine Milliarde Euro für die Anteile. Die Hamburgische Bürgerschaft und der schleswig-holsteinische Landtag müssen dem Kaufvertrag allerdings noch zustimmen. Die notwendige Zustimmung gilt jedoch bereits als sicher.

Zu welchem Zeitpunkt die Bürgerschaft über die Schulden im Zusammenhang des HSH-Verkaufs beratschlagen wird, ist nicht bekannt. Fest steht jedoch, dass ein Milliardenverlust nicht zu umgehen ist.

Fotos: dpa/Daniel Bockwoldt

Fahndung der Polizei: Gefangener flieht während Beerdigung 244 Mann schüttelt Baby fast tot: Viereinhalb Jahre Haft gefordert 143 Chefarzt-Behandlung im Krankenhaus? So einfach kannst Du sie haben! 9.426 Anzeige Techno-Party auf dem SEMF: So viele Drogen wurden konsumiert 6.270 Hilferufe in der Nacht: Sollte ein 68-Jähriger brutal erschlagen werden? 2.206 Egal, worauf Du stehst: So nimmt Dein Sexleben richtig Fahrt auf 2.298 Anzeige Boris und Lilly Becker: Richterin verrät pikantes Detail zur Scheidung 3.139 Geschenke-Tipps, die die Welt verbessern und Freude bereiten! 505 Trennung per Kussfoto: Ehe-Aus bei Janin und Kostja Ullmann 3.046 Um 6,8 Millionen Euro beschissen: Banker muss hinter Gitter! 90 Wegen Zwangsprostitution an Freundin: Hausmeister muss so lange in den Knast 127
Kampf gegen Missbrauch: Nadia Murad bekommt Friedensnobelpreis 31 Männer missbrauchen Frau in Weingut: So lange müssen sie jetzt in den Knast 2.339
Blutige Messerattacke: Junger Mann (17) ersticht seine Ex-Freundin (16) 5.727 Nach der Pleiten-, Pech- und Pannenserie! AIDAnova sticht in See 1.607 Zoll findet echtes Leopardenfell, Waffen und Plüschhunde 118 Kriegsverbrechen: Folterte Syrer halbnackte Männer mit Kabel? 2.849 Zu krank? Andreas Kümmert muss seine Tour absagen! 1.865 Wow! Ist das die krasseste Choreo des Jahres? 3.311 Wer hat obenrum mehr? Katzenberger misst sich mit den Klitschko-Brüdern 713 "Katastrophale Zustände!" Berliner Asylaufnahme scharf kritisiert 835 Kölner stellte Blitzer-Attrappe im Vorgarten: So hat das Gericht entschieden 1.166 Thüringer gewinnt über zwei Millionen Euro im Lotto 824 Wegweisendes Urteil? Bundesverfassungsgericht prüft Hartz-IV-Kürzungen 3.050 Vermisste Frau tot aus See geborgen 734 Hässlicher Baum von Pulsnitz: Kurzen Prozess mit der Krüppelfichte gemacht 4.876 Tierischer Einsatz: Polizisten retten "Bruno" von der Autobahn 378 Exotische Hamburgerin will "Playmate des Jahres" werden 2.158 Drama in Köln! Totes Kind (2) in Flüchtlingsheim entdeckt 3.293 Update Terroranschlag! Mehrere Schwerverletzte, Baby und Mutter in Lebensgefahr 10.652 Wer hier in den Heiligabend-Gottesdienst will, muss Ticket vorzeigen 135 Mehrere Verletzte: "Gelbwesten" greifen in Frankreich ausländische Laster an 2.641 Mutter denkt 69 Jahre lang, dass Tochter bei Geburt gestorben wäre, dann treffen sich die beiden 2.965 Trotz psychischer Probleme: Sechs Jahre Haft für deutschen Taliban 108 Junger Mann soll Sechsjährige auf Parkplatz missbraucht haben 3.954 Wut wegen Warnstreik? Mann verletzt Bahnmitarbeiterin 1.219 Pannen bei Ermittlungen? Fall von ermordeter Georgine (†14) wirft Fragen auf 1.423 Frau von George Clooney greift Donald Trump an 3.758 GZSZ-Hochzeit bei Felix und Laura: Doch ein Detail wirft Fragen auf! 3.205 Unfallwagen bleibt aufrecht an Straßenschild gelehnt stehen 2.111 Das Aus für den Trainer: Arminia trennt sich von Jeff Saibene 687 Rückruf Antibaby-Pille "Trigoa": Längerer Zeitraum betroffen! 985 "Eiserne Lady" des Eiskunstlaufs: Jutta Müller wird 90 4.386 Katze weckt ihre Besitzer in der Nacht und rettet ihnen das Leben 2.110 Ekel-Taxifahrt: Fahrer bietet 24-Jähriger an, mit anderen Leistungen zu bezahlen 4.935 78 Morde! Polizist lauerte jahrelang Frauen auf, vergewaltigte und tötete sie 5.666 Messer und Baseballschläger: Streit zwischen zwei Familien eskaliert 475 Mysteriöser Tod im Google-Hauptsitz: Mitarbeiter (†22) stirbt am Schreibtisch 9.994 Polizei sucht diesen mutmaßlichen Sexualstraftäter! 2.757