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Flüchtlingskrise: Diese Städte ziehen jetzt die Notbremse und machen dicht!

Jetzt dürfen sich Flüchtlinge in zwei deutschen Großsstädten nicht mehr niederlassen! Dort wurde die Notbremse gezogen!
 Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel (53, CDU) regte Zuzugsbeschränkungen an.
Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel (53, CDU) regte Zuzugsbeschränkungen an.

Hannover - Das niedersächsische Innenministerium verbietet anerkannten Flüchtlingen, sich in den Städten Delmenhorst und Wilhelmshaven niederzulassen. Damit wird ein bereits für Salzgitter bestehendes Zuzugsverbot ausgeweitet - der Erlass für Salzgitter war seinerzeit der bundesweit erste Fall (TAG24 berichtete).

Wie das Innenministerium am Mittwoch mitteilte, fußt das Verbot auf Regelungen des Aufenthaltsgesetzes.

Die drei Städte sind bei Flüchtlingen sehr beliebt. Die Verwaltungen warnen aber, dass eine Integration der Ausländer kaum möglich ist, wenn sie sich geballt dort niederlassen.

Die Migranten könnten sozial und gesellschaftlich ausgegrenzt werden und würden Deutsch wahrscheinlich nicht als Verkehrssprache nutzen.

Im April hatte Salzgitters Oberbürgermeister Frank Klingebiel (53, CDU) an einen Brief die Landesregierung geschrieben und Zuzugsbeschränkungen angeregt.

Ende August legte Klingebiel, der auch Präsident des Niedersächsischen Städtetages (NST) ist, nach. Die Städte seien für viele Geflüchtete attraktiver als das Umland und der Familiennachzug sorge für neue Brisanz.

Fotos: Holger Hollemann/dpa

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