Maaßen-Beförderung empört SPD, CDU kann das nicht nachvollziehen 1.661
Erdogan will Krieg, für Deutschland hat er nur Spott übrig Top
Von der Leyen muss warten: Start der EU-Kommission verschoben Top
Ihr wollt Technik richtig günstig? Hier gibt's gerade starke Angebote! Anzeige
Stefanie Giesinger postet beunruhigendes Foto! Top
1.661

Maaßen-Beförderung empört SPD, CDU kann das nicht nachvollziehen

Empörung nach Beförderung von Maaßen: Kritik von CDU-PolitikerAnnegret Kramp-Karrenbauer und Armin Schuster an SPD

Nach der Beförderung von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen ist die Empörung in der SPD hoch. Die CDU hat dafür kein Verständnis.

Berlin - In der SPD ging man von einer Entlassung des bisherigen Präsidenten des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen (55) aus. "Herr Maaßen muss gehen – und ich sage Euch, er wird gehen", erklärte SPD-Chefin Andrea Nahles (48) noch am Samstag (TAG24 berichtete).

Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen nach der Sondersitzung des Innenausschusses.
Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen nach der Sondersitzung des Innenausschusses.

Doch statt eines Rauswurfs folgte die Beförderung. Maaßen ist nun Staatssekretär von Innenminister Horst Seehofer (69). In der SPD stößt das auf massive Kritik (TAG24 berichtete).

So bezeichnete Parteivize Ralf Stegner (58) den Wechsel des bisherigen Verfassungsschutzchefs in die Regierung als "Desaster" und sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Der Geduldsfaden mit dieser großen Koalition wird in der SPD extrem dünn."

Bei der CDU kann man die Kritik nicht ganz verstehen.

Es sei die SPD gewesen, die die Ablösung Maaßens zu einer Koalitionsfrage gemacht habe, sagte Annegret Kramp-Karrenbauer (56) am Dienstagabend im "heute journal" des ZDF.

"Diese Frage ist heute geklärt worden, und zwar nicht nur von einer Koalitionspartei, sondern im Einvernehmen auch mit den Sozialdemokraten." Die CDU sei froh, dass diese Regierung ihre Arbeit fortsetzen könne.

Merkel, Seehofer und Nahles hätten in den vergangenen Tagen übereinstimmend erklärt, dass die Regierung nicht "an der Personalie des Behördenchefs einer nachgeordneten Behörde" scheitern solle. "Das ist heute gelungen, und das ist erstmal eine wichtige Botschaft, insbesondere für uns als Regierungspartei CDU", so die Generalsekretärin.

Der CDU-Innenexperte Armin Schuster (57) hat der SPD vorgeworfen, den Streit um Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen ohne guten Grund auf die Spitze getrieben zu haben. "Die SPD-Spitze hat die Regierung mit ihrer ultimativen Forderung nach einer Ablösung Maaßens als Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz unnötigerweise in eine kritische und völlig unverhältnismäßige Lage gebracht", sagte Schuster der Deutschen Presse-Agentur.

Nach dieser Eskalation sei es dann aber doch hilfreich gewesen, "dass die SPD die Haltung der Union teilt und Maaßen auch weiterhin als profunden Sicherheitsexperten akzeptiert", fügte er hinzu.

Annegret Kramp-Karrenbauer betonte, dass die SPD mit dem Wechsel einverstanden sei.
Annegret Kramp-Karrenbauer betonte, dass die SPD mit dem Wechsel einverstanden sei.

Fotos: DPA

Nur Freitag: Outletcenter gibt Mega-Rabatte auf Outletpreise. Anstrum erwartet! 5.680 Anzeige
Kerlchen bringt Millionen zum Lachen: Worüber regt es sich hier nur so auf? Neu
N-Körbchen! Webcam-Girl lässt sich Mega-Brüste operieren: So sieht sie heute aus 3.409
Lust auf einen Jobwechsel? Diese Firma hat mehrere Stellen zu vergeben! 3.931 Anzeige
Lebensgefährlich! Internetbestellung eines Jungen entpuppt sich als Horror-Paket 2.916
Nach Insolvenz: Noch mehr schlechte Neuigkeiten für deutsche Thomas Cook 1.791
MMA kommt nach Hamburg! jetzt Tickets abstauben! 3.248 Anzeige
Weltweit größte Internetseite für Kinderpornografie im Darknet gestoppt 686
Warnung vor Beauty-Trend! Darum schmieren Frauen Zahnpasta in ihre Vagina 3.245
Nur bis Samstag wollen alle zu diesem MediaMarkt. Wir sagen, warum Anzeige
DFB trauert um Chefankläger: Horst Hilpert gestorben 511
Flüchtlinge: Schwere Randale bei Registrierung in der EU, Unterkünfte angezündet 2.724
Mutter feiert wilde Drogenpartys, wo sie zwei 14-jährige Jungs verführt 1.706
In Friesoythe wird zwei Tage lang dieser Markt gestürmt! Wir sagen, warum Anzeige
Mitten im Wald: Hund von schwarzem Panther angegriffen 1.976
Katze, Kaninchen und Co. zeigen Zunge: Dieser Tier-Trend begeistert das Netz 361
Bodenständig: Sarah Lombardi verrät ihr schönstes Geburtstagsgeschenk 856
314-Kilo-Hai geangelt: Kleiner Junge (8) zieht dicken Brocken aus dem Wasser 5.583
Wende im Vermissten-Fall um Mutter und Sohn: Suizid nur vorgetäuscht? 32.697
Das Netz rätselt: Wie kam dieser tote Fisch mitten auf den Acker? 1.198
Mutter macht Foto ihrer Kinder, doch erst später entdeckt sie die tödliche Gefahr 4.085
Dicker Klunker! Ist Sophia Thomalla doch verlobt? 1.015
Fans aus dem Häuschen: "Mundstuhl"-Lars zeigt Foto mit seinem "Liebling" 1.061
SUV-Unfall mit vier Toten: Ursache des Unglücks geklärt 7.453 Update
AfD-Gründer Lucke: Papierkugeln und Gebrüll stoppen seine Uni-Vorlesung 2.974
Frau kauft Orangenkiste und findet eine 50 Zentimeter lange Schlange 2.930
Versinkt die Lufthansa im Chaos? Flugbegleiter gehen mit Warnstreik auf die Barrikaden 652
Schalke-Anhänger prügeln BVB-Fan auf Kirmes fast tot: Urteil gesprochen 1.820
Grundschullehrerin soll jüdischen Schülern mit Gaskammer gedroht haben 5.844
Mörder zerstückelt Leiche und nimmt Teile mit in seine Wohnung 2.857
Tödlicher Messerangriff: 18-Jähriger in Haft 2.845
Papa-Freuden bei Timur Ülker: Der GZSZ-Star ist zum zweiten Mal Vater geworden 977
Waffen-Mann drohte, sich und andere in die Luft zu sprengen: Identität nach SEK-Einsatz geklärt 2.380
"Schlauer Wichser": Capital Bra reagiert auf Klaas Heufer-Umlaufs Klick-Hit 1.682
Bastian Schweinsteiger bald als Trainer? Ottmar Hitzfeld blickt in Zukunft 362
Produktion bei Porsche an zwei Standorten steht still 2.537
Mülsen: Mädchen (13) hat dramatische Entführung frei erfunden! 26.480
Wölfe, Luchse und jetzt ein Tiger? Mann meldet beunruhigende Entdeckung 3.603
All das Schuften half nicht: Papadopoulos verlässt den HSV 2.151
Tatort: Schwer Bewaffnete belagern Polizei-Wache, dann wird es blutig 1.105
Ist Miley Cyrus mit ihrem Freund Cody Simpson zusammengezogen? 524
Ärzte wollten sie sterben lassen: Jetzt kämpft die 5-Jährige weiter um ihr Leben 2.961
Oliver Pocher macht sich im Urlaub über Influencer lustig 5.117
Jessica Paszkas Freund lässt Liebesbombe platzen: Sie wusste nichts davon! 3.084
Tennis-Star Andrea Petkovic wird ZDF-Moderatorin! 1.083
"Die Höhle der Löwen": Gründer schickt Investoren in Sack auf Ersatzbank 1.044
Cathy Hummels schockt Fans mit richtig krasser Typveränderung! 1.317
Diese Promi-Dame soll die Neue von Saskia Beecks sein: Das sagt der Ex-BTN-Star selbst dazu! 2.914
"Eigentlich verboten": So sexy zeigt sich Sophia Thomalla auf Instagram! 111.716
Kosten vervierfacht: Wird der Fehmarnbelt-Tunnel zum Milliardengrab? 273 Update
Rechtsextremer Hintergrund vermutet: Bundesweite Drohmails an Politiker und Behörden 349