Mit der AfD zum Ministerpräsidentenamt? Maaßen erteilt Björn Höcke Absage

Erfurt - Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen steht nach eigenen Worten zu dem CDU-Beschluss, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten - schränkt dies aber mit Blick auf die Zukunft ein. Als Kandidat der AfD für die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen stehe er aber sicher nicht zur Verfügung.

Hans-Georg Maaßen wird nicht für die AfD kandidieren.
Hans-Georg Maaßen wird nicht für die AfD kandidieren.  © DPA

Die AfD komme derzeit für die CDU nicht als Koalitionspartner in Frage, sagte Maaßen am Mittwoch am Rande einer Veranstaltung des CDU-Abgeordneten Christoph Bernstiel in Landsberg in Sachsen-Anhalt. "Und wenn ich derzeit sage, kann ich nicht sagen, wie das in zehn Jahren aussieht oder vielleicht in fünf."

Maaßen, der selbst CDU-Mitglied ist, äußerte zudem den Wunsch, die AfD solle "nicht mehr da" sein. "Meine persönliche Zielrichtung als Politiker wäre es zu sagen: Ich möchte, dass die AfD nicht mehr da ist." Er wünsche sich, dass AfD-Frustwähler die Partei nicht mehr wählten, sondern ihr Kreuz bei der CDU machten.

Ein radikaler Rest könne die AfD wählen, aber in der Bundesrepublik habe sich gezeigt, dass Rechtsextremisten nicht mehr als drei bis vier Prozent der Stimmen bekämen.

Zwar sehe er in der AfD auch eine Reihe vernünftiger Menschen, "aber es gibt in der Partei eben auch andere Leute", sagte Maaßen. "Es gibt auch Radikale, es gibt auch – ich würde fast sagen – Leute, die in den extremen Bereich kommen." Auf der Veranstaltung betonte er zudem, dass Demokraten mit allen Menschen zumindest sprechen müssten - auch mit Extremisten.

Maaßen erteilt Höcke Absage

Björn Höcke hatte am Mittwoch angekündigt, dass die AfD in Thüringen einen eigenen Kandidaten um das Amt des Ministerpräsidenten ins Rennen schicken will.
Björn Höcke hatte am Mittwoch angekündigt, dass die AfD in Thüringen einen eigenen Kandidaten um das Amt des Ministerpräsidenten ins Rennen schicken will.  © DPA

Am Mittwoch hatte die AfD in Thüringen verkündet, dass man einen eigenen Kandidaten für die anstehende Wahl zum Ministerpräsidenten präsentieren wolle. Der Vorsitzende der AfD in Thüringen, Björn Höcke, lehnte das Amt ab, die Partei suche noch nach einem geeigneten Kandidaten, der aber nicht zwingen aus der AfD kommen müsse.

Auf Nachfrage eines Journalisten sagte Höcke, er wolle auch nicht ausschließen, dass der frühere Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ein geeigneter Kandidat wäre. Dieser lehnte sogleich ab. "Als CDU-Mitglied unterstütze ich die Bemühungen, einen Ministerpräsidenten der Union in Thüringen durchzusetzen", sagte Maaßen dem Focus. "Für einen Wahlvorschlag einer anderen Partei stehe ich nicht zur Verfügung."

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich kündigte an, dass seine Partei keinen AfD-Kandidaten wählen werde. CDU-Fraktionschef Mike Mohring betonte, dass es weder einen CDU-Kandidaten noch einen gemeinsamen Kandidaten von CDU und AfD geben werde. "Da gibt es keinen Interpretationsspielraum", machte Mohring klar. Auch könne er sich nicht vorstellen, dass ein von der AfD aufgestellter Kandidat aus den Reihen der CDU gewählt würde.

Nach der Landtagswahl Ende Oktober hatte es innerhalb der Thüringer CDU Stimmen gegeben, die mit Blick auf die schwierige Regierungsbildung auch Gespräche mit der AfD forderten.

Die Thüringer Werteunion - eine kleine Gruppe sehr konservativer CDU-Mitglieder - forderte mehrfach, einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Ministerpräsidenten ins Rennen zu schicken. In dieser Diskussion fiel auch der Name Hans-Georg Maaßen, der als einer der führenden Köpfe der Werteunion gilt.

Titelfoto: DPA

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