ZDF-Star spurlos verschwunden: Suchaktion läuft! Top Frostiger Frühlingsanfang im Süden! Wetter teilt Deutschland in zwei Hälften Top Nur am Donnerstag bei MediaMarkt: Playstation 4 + Game zum Superpreis 3.832 Anzeige Alarm für Cobra 11: Hauptdarsteller steigt aus! Top Was erwartet die Mitarbeiter beim großen Discounter Lidl wirklich? 4.027 Anzeige
773

Geplatzte "Hasi"-Räumung in Halle: Polizei hätte nicht abbrechen dürfen!

Halle (Saale): Besetztes Haus doch nicht geräumt

Der Polizei ist laut Aussage des Amtsgerichts Halle (Saale) bei der Räumung der Hasi ein Fehler unterlaufen.

Halle (Saale) - Nach der unterbrochenen Räumung eines alternativen Hausprojekts in Halle hat das Amtsgericht die Polizei kritisiert.

Der Pressesprecher der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd, Ralf Karlstedt, teilte den Journalisten den Einsatzabbruch mit.
Der Pressesprecher der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd, Ralf Karlstedt, teilte den Journalisten den Einsatzabbruch mit.

Der Abbruch des Einsatzes von Seiten der Polizei sei nicht nachvollziehbar, teilte ein Sprecher des Amtsgerichts am Freitag mit. Die zuständige Obergerichtsvollzieherin hatte das Gebäude mit Hilfe der Einsatzkräfte in der Hafenstraße 7 am Mittwoch räumen wollen. Die Polizei hatte ihr die Unterstützung versagt und die Räumung wegen rechtlicher Bedenken unterbrochen (TAG24 berichtete). Unter Verweis auf das Polizeigesetz erklärte der Sprecher: "Die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Zwangsvollstreckung steht der Polizei nicht zu."

Der Räumungsbescheid richtete sich laut Gerichtssprecher gegen Mitglieder eines Vereins, die die Räume besetzt hielten. Diese beugten sich der Räumung zwar und übergaben der Halleschen Wohnungsgesellschaft (HWG) als Eigentümerin die Schlüssel. Dem Unternehmen erklärten sie aber, dass es noch Untermieter gebe.

Die Gerichtsvollzieherin habe an der Seite der Einsatzkräfte überprüfen wollen, ob in dem Gebäude tatsächlich noch jemand wohnt, erklärte der Gerichtssprecher weiter. Die angeforderte Unterstützung habe die Polizei ihr aber versagt. Neben der Justiz hatte auch die HWG das Verhalten der Einsatzkräfte in Frage gestellt und eine Erklärung gefordert.

Bislang sind die rechtlichen Erwägungen der Polizei nicht bekannt.

Mehr als 700 Polizisten aus vier Bundesländern im Einsatz

Die Polizei war für die geplante Räumung mit einem Großaufgebot angerückt. 700 Kräfte aus Sachsen-Anhalt, Sachsen, Berlin, Brandenburg und von der Bundespolizei waren im Einsatz.

Ein Gericht hatte im Oktober das Urteil zur Räumung des Gebäudes gefällt und damit dem Willen der Eigentümerin entsprochen. Das Gebäude war im Januar 2016 erstmals besetzt worden.

Später hatten sich einige der Besetzer zu einem Verein zusammengeschlossen und einen Nutzungsvertrag mit der HWG ausgehandelt. Dieser war zum 31. Januar 2018 ausgelaufen.

Demonstranten und Schaulustige standen an der Absperrung an der Hafenstraße.
Demonstranten und Schaulustige standen an der Absperrung an der Hafenstraße.

Fotos: DPA, Tom Wunderlich

Nach Jasmins krasser Prügel-Attacke: Wird nächste GNTM-Folge nicht ausgestrahlt? Top Große Suche nach Kaweyar (5) geht weiter: Helfen spezielle Spürhunde? Top Braucht Dein Kleiderschrank ein Update? Dann musst Du am Freitag hier hin! 3.123 Anzeige Hersteller ruft Edeka-Salatmischung zurück Top Von Sky zu Sport1: Moderatorin-Beauty künftig beim "Doppelpass" Top Wen einkaufen nervt: In Hannover funktioniert diese Lösung bereits perfekt! 5.230 Anzeige Heikos Welt: Vom Weddinger Kneipen-Unikat zum kultigen Kino-Star! Neu Vor Prozess gegen Ex-Vorstand der "Jungen Alternative": Maskierte attackieren Zeugen Neu Ein Muss für Sneaker-Fans: In diesem NIKE Outlet sind neue Modelle eingetroffen 6.608 Anzeige "Weiße Rasse war anderen Völkern überlegen": AfD-Gedeon sorgt für Eklat im Landtag Neu Mädchen (16) will in Badewanne entspannen: Kurz darauf ist sie tot Neu Nach überraschendem Rücktritt: Gehrig übernimmt Kaufland-Chefsessel Neu Dieses Team rockt das Radio: Jetzt auch im Livestream! 7.642 Anzeige Schwerer Unfall auf A42: Mehrere Laster donnern ineinander Neu 70 Jahre nach Hilfsaktion: Warum fliegen bald wieder "Rosinenbomber" über Berlin? Neu Microsoft eröffnet Shop im MediaMarkt! Vier Tage gibt's hohe Rabatte 1.287 Anzeige Stefanie Giesinger postet Oben-ohne-Foto, doch Fans achten auf etwas anderes Neu Vor den Augen der Mama: Sohn (6) rennt auf Straße und wird von Auto erfasst Neu
Heimliche Heirat? Heidi Klum und Tom Kaulitz glückselig in luftiger Höhe Neu Raubüberfall auf Tankstelle: Polizei fahndet nach zwei flüchtigen Männern! Neu Autofahrer (20) kracht gegen Baum und verbrennt in seinem Wagen Neu Nach Tod seiner geliebten Angela: Fritz Wepper gibt Einblicke in sein Seelenleben Neu
Nicht Bayern: Dieser Verein stellt die meisten deutschen Nationalspieler! Neu Wie geschmacklos! Baby-Krokodil samt Kopf und Beinen zu Geldbörse verarbeitet Neu Bares für Rares: Na, kennt Ihr noch diesen Apparat? Neu In Brandenburger See: Suche nach Rebecca geht mit Tauchern weiter! Neu Nach Weltmeister-Verteidiger Pavard: Kommt der nächste Super-Franzose zum VfB? Neu Riesen-Ehre! Sara Kulka wird zum Bürgermeister zitiert Neu Durch Höhen und Tiefen: So lange ist Verona Pooth schon mit ihrem Franjo glücklich 813 Deutsche Strände: Freiwillige wollen 46 Millionen Quadratmeter Sand putzen! 416 Meth, Amphethamin und Cannabis intus: Gefahrgut-Fahrer völlig berauscht 724 Countdown ist abgelaufen! Peter Maffay begeistert Fans mit großer Ankündigung 928 Rekordablöse! FC Bayern will für Nicolas Pépé wohl tief in die Tasche greifen 1.013 Bau einer neuen Formel-1-Strecke: Noch ein Jahr, dann liefern sich Hamilton und Vettel hier ein Duell um den Sieg! 1.200 Krebsrisiko durch Glyphosat? Bayer-Tochter Monsanto verliert! 94 Schockierendes Familiendrama: Brüder versuchen, Onkel bei Feier totzuschlagen 596 Zusage von Scooter: Das ist das Line-up beim Werner-Festival 102 Sorge um Helene Fischer und Thomas Seitel! Zerstört sein Vater ihre Liebe? 6.855 "Eltern könnten Täter sein": Jugendamt rettet weitere Kinder vom Horror-Campingplatz 2.253 Nach tödlichem Jaguar-Crash: Auto-Vermieter kassiert Shitstorm und wendet sich an Polizei 2.896 Er wachte über das Leben von Falco: Star-Leibwächter tot in Blutlache gefunden! 4.819 "Bestialische Handlungen": Sex-Täter vergreift sich an mehreren Hunden 1.936 Flusspegel stoppt Überführung von neuem Kreuzfahrtriesen 3.148 Prall gefüllte Hände: Sarina Nowak zeigt sich Oben ohne 2.144 Komplett nackt! Wer zieht denn hier für seine Fans blank? 3.261 Was auf diesen Satellitenbildern zu sehen ist, könnte die Menschheit beunruhigen 12.753 Baby-Drama bei Isabell Horn: Wieder große Angst ums Kind! 3.304 Ford kracht in Traktor: Türen abgerissen, Auto überschlägt sich 2.848 Rätselhafte Wasserleiche im Hafen-Schlick gefunden 4.516 Frau wird von Schneewechte mitgerissen und stürzt Hunderte Meter in den Tod 1.366 Nach Doping-Beben bei Ski-WM: Staatsanwaltschaft gewährt Einblicke in Ermittlungen 878 Meterhohe Flammen: Inferno vernichtet Bauernhof 7.778 Update