Eurofighter-Absturz über Mecklenburg: Ein Pilot verletzt gefunden, ein zweiter tot Top Update Schlager findet doch keine Liebe: Verschwindet RTL-Kuppelshow aus dem Programm? Top AfD-Politiker spottet über Eurofighter-Absturz, dann rudert er zurück Neu Verrückt: Haufen männliche Loser kämpfen bei dieser WM um eine Medaille! Neu Diesen Neuwagen gibt's hier satte 10.175 Euro günstiger 11.386 Anzeige
776

Geplatzte "Hasi"-Räumung in Halle: Polizei hätte nicht abbrechen dürfen!

Halle (Saale): Besetztes Haus doch nicht geräumt

Der Polizei ist laut Aussage des Amtsgerichts Halle (Saale) bei der Räumung der Hasi ein Fehler unterlaufen.

Halle (Saale) - Nach der unterbrochenen Räumung eines alternativen Hausprojekts in Halle hat das Amtsgericht die Polizei kritisiert.

Der Pressesprecher der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd, Ralf Karlstedt, teilte den Journalisten den Einsatzabbruch mit.
Der Pressesprecher der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd, Ralf Karlstedt, teilte den Journalisten den Einsatzabbruch mit.

Der Abbruch des Einsatzes von Seiten der Polizei sei nicht nachvollziehbar, teilte ein Sprecher des Amtsgerichts am Freitag mit. Die zuständige Obergerichtsvollzieherin hatte das Gebäude mit Hilfe der Einsatzkräfte in der Hafenstraße 7 am Mittwoch räumen wollen. Die Polizei hatte ihr die Unterstützung versagt und die Räumung wegen rechtlicher Bedenken unterbrochen (TAG24 berichtete). Unter Verweis auf das Polizeigesetz erklärte der Sprecher: "Die Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Zwangsvollstreckung steht der Polizei nicht zu."

Der Räumungsbescheid richtete sich laut Gerichtssprecher gegen Mitglieder eines Vereins, die die Räume besetzt hielten. Diese beugten sich der Räumung zwar und übergaben der Halleschen Wohnungsgesellschaft (HWG) als Eigentümerin die Schlüssel. Dem Unternehmen erklärten sie aber, dass es noch Untermieter gebe.

Die Gerichtsvollzieherin habe an der Seite der Einsatzkräfte überprüfen wollen, ob in dem Gebäude tatsächlich noch jemand wohnt, erklärte der Gerichtssprecher weiter. Die angeforderte Unterstützung habe die Polizei ihr aber versagt. Neben der Justiz hatte auch die HWG das Verhalten der Einsatzkräfte in Frage gestellt und eine Erklärung gefordert.

Bislang sind die rechtlichen Erwägungen der Polizei nicht bekannt.

Mehr als 700 Polizisten aus vier Bundesländern im Einsatz

Die Polizei war für die geplante Räumung mit einem Großaufgebot angerückt. 700 Kräfte aus Sachsen-Anhalt, Sachsen, Berlin, Brandenburg und von der Bundespolizei waren im Einsatz.

Ein Gericht hatte im Oktober das Urteil zur Räumung des Gebäudes gefällt und damit dem Willen der Eigentümerin entsprochen. Das Gebäude war im Januar 2016 erstmals besetzt worden.

Später hatten sich einige der Besetzer zu einem Verein zusammengeschlossen und einen Nutzungsvertrag mit der HWG ausgehandelt. Dieser war zum 31. Januar 2018 ausgelaufen.

Demonstranten und Schaulustige standen an der Absperrung an der Hafenstraße.
Demonstranten und Schaulustige standen an der Absperrung an der Hafenstraße.

Fotos: DPA, Tom Wunderlich

Mordfall Lübcke: Verdächtiger Stephan E. doch nicht bei Neonazi-Treffen fotografiert? Neu Verbotene Symbole bei Neonazi-Festival gezeigt: Polizei bezieht Stellung Neu NORMA in Friedewald eröffnet heute mit tollen Angeboten! 3.591 Anzeige Frau litt jahrelang unter mysteriösen Bauchschmerzen: Ärzte machen ekelhafte Entdeckung Neu "Verdammt, bist du groß!" Mutiger Typ packt 8-Kilo-Reptil am Haken Neu
Will ihn die Bundesliga nicht mehr? Kehrt Max Kruse Deutschland den Rücken? Neu Todesserie in Urlaubsparadies: Was haben die Minibars damit zu tun? Neu Blumen, Kerzen, Fotos: Fans von Michael Jackson erinnern an ihren "King of Pop" Neu "Kaputt, gereizt, will doch einfach nur schlafen!": Wirft Sara Kulka jetzt alles hin? Neu Geldregen auf der Autobahn 57: Was war da los? Neu Polizei macht schreckliche Entdeckung: Leiche aus Elde geborgen 268 Transfer ist fix! Hat der VfB seine neue Nummer 1 gefunden? 2.130
Teenagerin bindet Welpe wochenlang die Schnauze ab, bis die Haut einreißt 18.859 Schnittverletzungen im Genitalbereich! Pferd mehrfach misshandelt 1.184 Baby-Alarm bei Micaela Schäfer: Die Nacktschnecke träumt vom Mutter-Glück 906 Mann stirbt bei 125. Kieler Woche: Staatsanwaltschaft ermittelt! 1.149 Krasse Abrechnung: So lästert Harald Schmidt über Jan Böhmermann 1.294 "Bauer sucht Frau International": Diese Landwirte sind ein echtes Abenteuer 457 Ausgerechnet! Ex-BVB-Profi vor Wechsel zum FC Schalke 04? 3.464 Horror-Unfall auf A8: VW kracht in Heck von Lkw, zwei Menschen in Lebensgefahr 1.426 Polizei fahndet nach bewaffnetem und blutverschmiertem Mann: Hubschrauber im Einsatz! 5.165 Update Mordserie auf Mittelmeerinsel: Serienkiller zu sieben Mal lebenslänglich verurteilt! 935 Tierliebe: Jana Ina Zarrella zeigt, wie sie ihren steinalten Dackel versorgt 865 Schock auf Klassenfahrt! Reisebus mit 65 Schülern fängt Feuer 2.239 Fall Rebecca: Köpfe rollen wegen unzulässiger Überwachung 5.868 Schülerin auf Gehweg von Lamborghini erfasst und getötet 5.429 31-Jähriger stürzt von Tretboot und kann sich nicht retten 2.511 Zu viel hitze: Nackter Mann in der Tiefkühl-Abteilung! 2.344 Heftig! Gefängniswärterin schickt Häftling Pornofotos von sich selbst, aber das ist noch nicht alles 5.760 Passant findet mit Brennstoff gefüllte Bombe bei Spielplatz 217 Bombendrohung in Halberstadt! Polizei evakuiert Einkaufszentrum 1.298 "F***t Euch!": Kiezgröße Kalle Schwensen attackiert Bundesregierung 1.665 Frau will Haus in Kanada kaufen, doch es kommt alles ganz anders 2.059 Schon wieder! Polizeieinsatz bei Clan-Chef Arafat Abou-Chaker 2.470 Update Braunkohle-Aktivisten treten Acker kaputt, Polizist ohrfeigt Besetzer 4.936 Aus Zorn nach Trennung: Mann stach so lange auf seine Frau ein, bis sie tot war 2.627 Ein Jahr nach dem Horror-Unfall: Kristina Vogels emotionale Worte an ihren Reha-Trainer 971 Umzug nach Dortmund? Cathy Hummels verrät Zukunftspläne nach BVB-Transfer 1.153 Grausamer Verdacht: Missbrauchte Assistenzarzt Kinder an Uni-Klinik? 1.941 Gewerkschafter räumt ein: Bundespolizei hat "Sympathien für die AfD" 1.494 In dieser deutschen Stadt treibt Darth Vader seit Monaten sein Unwesen 656 Eineiige Zwillinge packen aus: "Mein Freund hat meine Schwester angegrapscht" 3.123 Tagebau Hambach: Aktivisten besetzen erneut Braunkohle-Bagger, 7 Frauen verhaftet 396 Update Baby und Frau überschlagen sich, Zeugin hilft riskant 9.264 Rechtsextreme Bedeutung? Polizist trägt bei Neonazi-Festival fragwürdige Abzeichen 9.358 Polizist handelt, als er sieht, was den Verkehr behindert 1.766 Mädchen (3) irrt allein umher und landet auf Polizeirevier: So cool reagiert die Polizei 3.524