Terroranschlag in New York: Explosion am Times Square in Manhattan
Top
Update
Tauwetter und Dauerregen: Droht in Deutschland jetzt die große Flut?
Top
War Prinz Harry heimlich in Deutschland jagen?
Neu
War es Mord? Eltern entdecken tote Tochter
Neu
6.779

Polizei wusste nichts von Allgemeinverfügung

Dresden - Drogen-Alarm rund um den Hauptbahnhof: Am Donnerstag berichtete MOPO24 über die Zustände am Wiener Platz. Beim Vor-Ort-Termin von Polizeidirektor Klaus Leipnitz (59) mit Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) wurde eine „Allgemeinverfügung“ der Stadt angeregt, mit deren Hilfe die Polizei etwa Drogendealer dort erfolgreicher verdrängen könnte.

Von Stefan Ulmen

Dresden - Drogen-Alarm rund um den Hauptbahnhof: Am Donnerstag berichtete MOPO24 über die Zustände am Wiener Platz. Beim Vor-Ort-Termin von Polizeidirektor Klaus Leipnitz (59) mit Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) wurde eine „Allgemeinverfügung“ der Stadt angeregt, mit deren Hilfe die Polizei etwa Drogendealer dort erfolgreicher verdrängen könnte.

Was den Ordnungshütern offenbar nicht gewärtig war: Diese Verfügung gibt es längst.

„1996 hatte die Stadtverwaltung bereits auf Anregung der Polizei eine Allgemeinverfügung erlassen, um Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz besser begegnen zu können“, so Rathaus-Sprecher Kai Schulz (40).

Diese Verfügung wurde nach Rathausangaben nie aufgehoben, ist damit auch heute noch gültig.

Das Rathaus will jetzt mit der Polizei prüfen, „inwiefern die Verfügung in der derzeitigen Fassung noch zielführend ist“, so Schulz. Die Stadtverwaltung gehe davon aus, dass die Polizei eine „aktualisierte Gefährdungsprognose“ erstellt, nach der dann die bestehende Regelung angepasst wird.

Fotos: Thomas Türpe

Schock in Leipzig! Mann fährt mit "Maschinenpistole" Richtung Weihnachtsmarkt
Neu
Kinder mit Backstein und Messer ermordet: Staatsanwaltschaft fordert 13 Jahre Haft
Neu
Zugbegleiterin aus Wagon gestoßen und zusammengetreten
Neu
Busfahrer will die Tür nicht öffnen, Schülerin bricht zusammen!
Neu
Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.
19.881
Anzeige
Darum tragen immer mehr Männer Strapse
Neu
Seit drei Monaten vermisst! Vanessa wollte einen Freund besuchen, kam aber nie an
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
96.493
Anzeige
Frau vom Ex-Mann verprügelt: Wenige Tage später ist sie tot
Neu
Kurz vor Weihnachten: Kaufland macht Schluss
Neu
Terror-Hauptmann wird in Deutschland der Prozess gemacht
Neu
AfD-Politiker drohen bis zu zehn Jahre Knast
Neu
Passanten schockiert: Gänse mitten in der Innenstadt geschlachtet
Neu
Alkoholisierter Mann sticht im Streit auf Nachbar ein
Neu
"Ich kotze": Marcus von Anhalt bleibt auf 500er-Scheinen sitzen
Neu
Erneutes Verbrennen von Israel-Flaggen: "Man muss sich schämen"
Neu
RB Leipzig muss sich warm anziehen! Bullen bekommen Hammerlos in der Europa League
Neu
Warum tragen diese Schüler einen Sarg durch die Stadt?
Neu
Liebes-Aus! Natascha Ochsenknecht und Umut Kekilli gehen getrennte Wege
Neu
Schöne Bescherung! Darum feierten Janni und Peer jetzt schon Weihnachten
Neu
Minderjährige Schauspielerin im Flieger sexuell belästigt
Neu
Perverser Tierquäler hackt Hasen Köpfe und Beine ab
1.244
Polizist schießt auf Mann, der ihn mit Axt und Messer bedroht
2.186
Bahnstrecke gesperrt, weil Leichenteile neben den Gleisen entdeckt werden
3.488
Update
Mann ins Gleisbett geprügelt: Wer kennt diese brutalen U-Bahnschubser?
2.737
Doku zu Anis Amri deckt auf: Er war kein Einzeltäter!
1.023
Banner in ganz Deutschland! Das halten die Fußballfans von der Razzia bei Dynamo
16.384
Stalker-Terror im Alltag: Neues Gesetz soll Opfern helfen
330
Kader Loth vermisst "wilde Sex-Partys"
2.935
Lebensmüde Schlägerei! Männer prügeln sich im Autobahntunnel
2.481
Diskogast ballert mit Knarre vor den Türstehern rum
1.375
Anwältin soll mit Drogen und Sex Häftlingen das Knast-Leben versüßt haben
3.952
Man-City-Spieler bewerfen Mourinho mit Milch und Wasser
1.013
Kaufen wir unsere Schlitten demnächst nicht mehr im Autohaus?
352
Schockierendes Video: Eisbär verhungert auf der Suche nach Nahrung
1.433
Mädchen wird mit 24 Zentimeter langem Holzstab vergewaltigt und stirbt
8.356
Tochter entführt: Vater kämpft um seine Lara
1.462
Nach "Mister Germany"-Pleite: Denise Temlitz macht ihren Pascal zum Gewinner
807
Mutter und Kinder unter Schock: Auto verliert während der Fahrt einen Reifen
1.499
Magische Nacht! Am Mittwoch hagelt es Sternschnuppen
785
Abgefahren! Diese Frau will nur noch mit Geistern bumsen
5.620
Fahrplanwechsel sorgt für bundesweites Bahn-Chaos
1.603
Wie herzlos! Während Beerdigung wird Familie ausgeraubt
1.140
Frau will aussehen wie Porno-Stars, die ihrem Freund gefallen
3.248
Junge bricht in Tränen aus, weil er gehänselt wird, doch mit dieser Reaktion hat er nicht gerechnet...
4.971
Brandenburger Bayern-Fanclub begrüßt neuestes Mitglied, doch was ist daran so besonders?
1.779
Forscher warnen: Diese dramatischen Folgen hat ungesundes Essen
837
Hier landen die Briefe an den Weihnachtsmann wirklich
982
Mann vergewaltigt und schwängert seine Ex-Freundin
9.020
Kannst Du demnächst bei Netflix das Ende selbst bestimmen?
467
Deshalb machen sich Fans jetzt Hoffnung auf ein Comeback von Beate
923
Kostenexplosion von Stuttgart 21: Aufsichtsrat der Bahn berät
730
Alarm in Tiefgarage unter Moschee: Mieter findet Munition, Polizei sichert Weihnachtsmarkt
4.579
Großeltern verbrennen! Enkel soll Wohnung von Oma und Opa angezündet haben
4.875
Schnee, Eis und Hunderte Unfälle! So chaotisch war die Winternacht in Deutschland
3.635