VW-Krise: Haushaltssperre und 25 Millionen-Loch in Zwickau

Seit Montag ist die Haushaltssperre amtlich.
Seit Montag ist die Haushaltssperre amtlich.

Von Thomas Nahrendorf

Zwickau - Hart, härter, VW-Krise: Zwickau trifft es knüppeldick. Seit Montag ist die Haushaltssperre amtlich. Und sie ist gravierender als angenommen.

Aus einem MOPO24 vorliegenden Schreiben aus dem Dezernat von Finanzbürgermeister Bernd Meyer (Linke) geht hervor: 2015 fehlen zehn Millionen Euro, im kommenden Jahr sind es sogar 15 Millionen. Macht in Summe 25 Millionen Euro!

Die Haushaltssperre „umfasst alle in 2015 geplanten Auszahlungen für Investitionen, die noch nicht begonnen wurden“, heißt es in dem offiziellen Schreiben.

„Darüber hinaus werden alle Aufwands- und Auszahlungsansätze für freiwillige Leistungen gesperrt.“

MOPO24 beantwortet die drei wichtigsten Fragen:

Welche freiwilligen Leistungen fallen jetzt weg?

Eigentlich sollte nie bei sozial Schwächeren gespart werden, aber: Das Gratis-Mittagessen für bedürftige Schüler, die kostenlose Schülerbeförderung und das Begrüßungsgeld für Neugeborene werden vorerst gestrichen.

Welche Bauvorhaben liegen nun auf Eis?

Die Pläne für das neue Ballsportzentrum in Neuplanitz sind ebenso tiefgefroren wie die Sanierung des Gewandhauses und die neue Turnhalle des Clara-Wieck-Gymnasiums.

Was wird trotzdem gebaut?

Der Stadionbau ist in vollem Gange, er läuft seit Juli. Sämtliche Verträge mit den beteiligten Firmen sind unterschrieben. Er kann nicht, wie von vielen gefordert, abgeblasen werden.

Das würde für die Stadt sehr teuer werden, denn: Zwickau müsste Vertragsstrafen bezahlen, und die liegen in der Regel über der Bausumme - hier sind es 21 Millionen Euro.

Foto: Ralph Köhler


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