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Hebelt Johnson jetzt das Parlament mit Neuwahlen aus?

So könnte er die Pläne des Parlaments unterwandern

In Großbritannien wird immer mehr über Regierungspläne für eine schnelle Neuwahl spekuliert.

London - In Großbritannien wird immer mehr über Regierungspläne für eine schnelle Neuwahl spekuliert. Premierminister Boris Johnson bestellte angesichts einer drohenden Parlamentarier-Revolte gegen seine Brexitpläne für Montagabend sämtliche konservativen Abgeordneten ein. Das bestätigte eine Regierungssprecherin in London.

Premier Boris Johnson ist in einen No-Deal-Brexit vernarrt.
Premier Boris Johnson ist in einen No-Deal-Brexit vernarrt.

Nach Medienberichten sollte am frühen Abend auch das Kabinett zu einer außerordentlichen Sitzung zusammenkommen.

Mit einer Neuwahl könnte Johnson alle Pläne des Parlaments zunichte machen, einen EU-Ausstieg ohne Abkommen auf jeden Fall zu verhindern.

Bei den Beratungen am Montagabend sollte es darum gehen, wie die Regierung auf eine angedrohte Revolte von mehreren konservativen Abgeordneten reagieren soll.

Die Rebellen wollen sich nach der Rückkehr des Parlaments aus der Sommerpause am Dienstag auf die Seite der Opposition schlagen, um einen ungeregelten Austritt Großbritanniens aus der EU per Gesetz zu verhindern.

Das konterkariert die Pläne Johnsons, der mit der Drohung eines Ausscheidens ohne Übergangsabkommen bei der EU Konzessionen erreichen will. Das hat die EU allerdings bislang ausgeschlossen.

Update 19.46 Uhr: Johnson lehnt Neuwahlen ab und pocht auf den 31. Oktober

Der britische Premierminister Boris Johnson will unter "keinen Umständen" eine weitere Verlängerung der EU-Austrittsfrist beantragen. Das sagte Johnson am Montagabend in einer Erklärung vor dem Regierungssitz Downing Street in London.

"Wir werden [die Europäische Union] am 31. Oktober verlassen, ohne Wenn und Aber." Er hoffe immer noch auf ein Abkommen mit Brüssel. Doch dafür müsse die Regierungsfraktion an einem Strang ziehen.

Eine Neuwahl lehnte Johnson ab. "Ich will keine Wahl und Sie wollen keine Wahl", sagte er.

Fotos: Simon Dawson/PA Wire/dpa

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