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AfD-Politikerin darf nicht über Briefmarken entscheiden

Zu alt: Franziska Gminder fühlt sich nach Ablehnung diskriminiert

Ein Gremium des Bundesfinanzministeriums entscheidet über Motive für Sonderbriefmarken mit - und hat die AfD-Abgeordnete Franziska Gminder abgelehnt.

Berlin/Heilbronn - Das Bundesfinanzministerium hat die AfD-Bundestagsabgeordnete Franziska Gminder (73) aus Heilbronn als Mitglied eines Gremiums abgelehnt, das über Briefmarkenmotive entscheidet.

Das Büro von Franziska Gminder (Foto) spricht von "Diskriminierung in einer älter werdenden Gesellschaft".
Das Büro von Franziska Gminder (Foto) spricht von "Diskriminierung in einer älter werdenden Gesellschaft".

Die Begründung: Die Abgeordnete sei zu alt. In der Geschäftsordnung des Beirats, der den Finanzminister bei der Auswahl von Sondermarken-Motiven der Deutschen Post berät, heißt es: "Die Mitgliedschaft im Programmbeirat endet mit Vollendung des 70. Lebensjahres, jedoch nicht vor Ende der Legislaturperiode". Der 14-köpfige Beirat tritt nur einmal pro Jahr zusammen. Ihm gehören vier Abgeordnete des Bundestages an.

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Christine Lambrecht (SPD), bat in einem Schreiben an den Bundestag darum, die AfD-Fraktion zu informieren, dass sie zwar ein Anrecht auf einen Sitz in dem Gremium habe, dafür jedoch einen anderen Abgeordneten benennen müsse.

Aus dem Büro von Gminder hieß es, die Ablehnung aus Altersgründen sei "absurd". Die entsprechende Regelung sei "eine Diskriminierung in einer älter werdenden Gesellschaft".

Fotos: DPA

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