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Herr Brehm, wohin fließen die Millionen?

Chemnitz - Rund 646 Millionen Euro umfasst der städtische Haushalt 2015. Er ist trotz Sparplan (Ekko) auch in diesem Jahr nicht ausgeglichen. Vorgabe der Landesdirektion war das Erreichen des Haushaltsausgleiches im Jahr 2015 (MOPO berichtete). Die Lücke liegt bei rund 4,5 Millionen Euro. Mit einer Null unterm Strich rechnet Finanzbürgermeister Berthold Brehm (63, CDU) im Jahr 2017.
Schwerpunkt des Etas liegt nach wie vor auf Kitas, Schulen und Straßen.
Schwerpunkt des Etas liegt nach wie vor auf Kitas, Schulen und Straßen.

Von Diana Drechsel

Chemnitz - Rund 646 Millionen Euro umfasst der städtische Haushalt 2015. Er ist trotz Sparplan (Ekko) auch in diesem Jahr nicht ausgeglichen. Vorgabe der Landesdirektion war das Erreichen des Haushaltsausgleiches im Jahr 2015. Die Lücke liegt bei rund 4,5 Millionen Euro.

Mit einer Null unterm Strich rechnet Finanzbürgermeister Berthold Brehm (63, CDU) im Jahr 2017.

Wichtigste steuerliche Einnahmequelle ist die Gewerbesteuer: Weil die Stadt im Vorjahr 2,3 Millionen Euro weniger davon einnahm, rechnet sie 2015 bei ähnlicher Wirtschaftslage mit rund 109,2 Millionen Euro Einnahmen.

Bei den Kunstsammlungen fließen ebenso 100.000 Euro in weitere Kunstankäufe.
Bei den Kunstsammlungen fließen ebenso 100.000 Euro in weitere Kunstankäufe.

Bei den Ausgaben schlägt vor allem das Personal zu Buche: Es wird um 21 Stellen aufgestockt, kostet ab 2016 jährlich eine Million Euro mehr.

Einen Mehrbedarf von 3,6 Millionen Euro veranschlagt das Sozialamt für Asylbewerberleistungen, zum Beispiel 15.000 Euro für Sprachkurse.

In diese Bereiche fließen die städtischen Millionen auch:

In die Kinder-, Jugend und Familienhilfe fließen 83 Millionen Euro.
Dazu kommt: Für einen besseren Betreuungsschlüssel plant die Stadt eine Aufstockung um zehn Stellen in städtischen Kitas, zwölf in freien. Der Mehrbedarf dafür beläuft sich auf 322.000 Euro.

Eingeplant wird auch für die Stadthalle: Sanitär- und Klimaanlagen kosten ebenso ...
Eingeplant wird auch für die Stadthalle: Sanitär- und Klimaanlagen kosten ebenso ...

Für die städtischen Veranstaltungszentren C3 sind 4,1 Millionen vorgesehen, davon 300.000 Euro extra für die Stadthalle für Sanitär- und Klimaanlagen sowie weitere Untersuchungen für den Kongressanbau.

Das Naturkundemuseum schlägt zum Beispiel mit einem Bedarf von etwa 770.000 Euro zu Buche, die Musikschule mit 1,4 Millionen Euro und die Volkshochschule mit 1,5 Millionen Euro. Von den knapp fünf Millionen Euro Bedarf bei den Kunstsammlungen fließen 100.000 Euro in weitere Kunstankäufe.

Über den Haushaltsplan 2015 und die Finanzplanung bis 2018 diskutiert der Stadtrat am 25. Februar.

Fotos: Peter Zschage, Heinz Patzig

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