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Droht Hessen das Dieselfahrverbot?

Banger Blick heute nach Berlin: Droht den Dieselfahrzeugen in Hessen das Aus?
Die Straßen in Hessen sind voll, immer öfter staut sich der Verkehr wie hier in Darmstadt.
Die Straßen in Hessen sind voll, immer öfter staut sich der Verkehr wie hier in Darmstadt.

Wiesbaden/Darmstadt/Berlin - In Berlin beraten am Mittwoch Vertreter von Autobranche, Bundesregierung und Ländern über die Zukunft der Dieselautos. Auch die hessischen Kommunen blicken mit Spannung auf das Treffen. Letztlich geht es um die Frage, wie die Luft in den Städten sauber werden kann. Schlimmstenfalls drohen Fahrverbote für ältere Modelle.

Die Grenzwerte für schädliche Stickstoffoxide in der Luft wurden 2016 an neun von elf hessischen Messstationen überschritten. Spitzenreiter war laut Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie eine Messstation in Darmstadt. Zulässig ist ein Jahresmittelwert von 40 Milligramm pro Kubikmeter Luft - in der Darmstädter Hügelstraße waren es 55,5 Mikrogramm. Diesel-Fahrzeuge gelten als Hauptverursacher von Stickstoffoxiden.

Die Städte tun zu wenig gegen die Stickoxid-Belastung, findet die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Die Umweltorganisation will erreichen, dass die Luftreinhaltungspläne geändert werden. Deswegen hat die DHU das Land verklagt, das diese Pläne aufstellt. Betroffen sind nach Angaben des zuständigen Anwalts die Städte Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt. Zuständig ist das Verwaltungsgericht Wiesbaden, einen Verhandlungstermin gibt es laut Umwelthilfe noch nicht.

Die Abgasbelastung in Deutschland wird immer höher, im Visier stehen alte Dieselfahrzeuge.
Die Abgasbelastung in Deutschland wird immer höher, im Visier stehen alte Dieselfahrzeuge.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte es Ende vergangener Woche juristisch ermöglicht, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auszusprechen.

"Das kann nun auch die hessischen Städte Darmstadt, Frankfurt, Wiesbaden, Gießen und Kassel betreffen", heißt es beim BUND Hessen. Lutz Katzschner, Sprecher des Arbeitskreises Luft und Klima, hält ein Dieselverbot in Städten für denkbar: "Das Land Hessen ist nun gefordert in allen Städten zu überprüfen, wie die Grenzwerte umgehend einzuhalten sind, wenn nicht anders möglich auch mit Fahrverboten."

Der hessische Städtetag lehnt solche Fahrverbote ab. "Wir müssen das Problem bei der Wurzel packen", sagte der Städtetags-Direktor Jürgen Dieter der Deutschen Presse-Agentur.

"Die Automobilindustrie muss ihren Beitrag leisten - nicht die Städte sollten ihren Kopf hinhalten müssen für zu hohe Abgaswerte." Vom Diesel-Gipfel in Berlin erwartet der Städtetag, dass die Industrie genau dafür sorgt: "Wir fordern nichts anderes als normgerechtes Verhalten", sagte Dieter.

Laut Kraftfahrtbundesamt sind in Hessen 2,3 Millionen Benziner und 1,2 Millionen Diesel-Pkw unterwegs. 2016 wurden etwa gleich viele Diesel und Benziner zugelassen: 173.000 Diesel-Neuzulassungen gegenüber 174.000 Benziner-Neuzulassungen.

Fotos: DPA

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