Schock-Fund! Babyleiche in Thüringer Wald entdeckt! Top Nach DSDS-Aus: Bitteres Tränen-Drama um Favorit Taylor Neu Radsport ist Eure Leidenschaft? Dann gibt's bald was in Gütersloh Anzeige Futter für die Ohren: Rammstein hauen weitere Kostproben vom neuen Album raus Neu Plötzlicher Pflegefall! Diese Jungs wissen was jetzt zu tun ist! Anzeige
1.212

Wegen Burka-Debatte: FDP auf Stimmenfang am rechten Rand?

Die Forderung nach einem gesetzlichem Burka-Verbot an den Schulen in Hessen hat der FDP heftige Kritik im hessischen Landtag eingebracht.
Welchen Zweck verfolgt die FDP-Landtagsfraktion mit ihrer Forderung nach einem gesetzlichen Burka-Verbot an den hessischen Schulen (Symbolbild)?
Welchen Zweck verfolgt die FDP-Landtagsfraktion mit ihrer Forderung nach einem gesetzlichen Burka-Verbot an den hessischen Schulen (Symbolbild)?

Wiesbaden - Ihre Forderung nach einem gesetzlichen Burkaverbot an Hessens Schulen hat der Landtags-FDP fraktionsübergreifend den Vorwurf von Populismus eingebracht.

Die Liberalen begäben sich auf Stimmenfang am rechten Rand, sagte die Linken-Abgeordnete Gabi Faulhaber am Mittwoch in Wiesbaden. "Damit vergiftet die FDP die gesellschaftliche Stimmung und spielt der AfD in die Hände." Nicht eine einzige Schule habe jemals von einer Burka-Problematik berichtet.

Das Verbot der Vollverschleierung an Schulen sei in Hessen bereits seit Jahren rechtlich verankert (TAG24 berichtete), betonte Bildungsminister Alexander Lorz (CDU) und sprach von einer "skurrilen Debatte". "Es gibt keine Schülerin, die Burka oder Nikab trägt und es wird auch keine geben."

Auch der Grünen-Abgeordnete Mathias Wagner kritisierte, es gehe der FDP nicht um die Sache. "Wer so handelt, der will Stimmung machen und Ängste schüren." Christoph Degen von der SPD sagte, die FDP löse mit ihrem Gesetzentwurf kein Problem, sie schaffe eines.

Den Liberalen geht der bislang geltende Erlass des Ministeriums nicht weit genug. Da sich das Verbot um einen Eingriff in Grundrechte handele, bedürfe es einer Änderung des Schulgesetzes.

Fotos: dpa/Silas Stein, dpa/S. Sabawoon

Nach Spruchband-Eklat beim Spiel gegen RB Leipzig: Gladbach-Trainer Hecking greift eigene Fans an Neu Jetzt müsst Ihr schnell sein! Heute steht Oliver Kahns Mercedes zum Verkauf Neu Dieses neue Tool wird Euch echt begeistern 2.870 Anzeige Vulkanausbruch auf Urlaubsinsel! Agung spuckt Aschewolken: Droht eine Katastrophe? Neu Atommüll in Jülich: Wie geht es mit dem Zwischenlager weiter? Neu Angeborene Immundefekte: Michaela Schaffrath setzt sich für Betroffene ein! 4.077 Anzeige Rassismus-Eklat in Brauhaus: Koreanische Streamerin aufs Übelste beleidigt Neu Angst vor Anschlag! Mann sorgt bei Oster-Messe in Kirche für Massenpanik Neu
Null, nix, niente: Darum spendet Daimler 2019 kein Geld an Parteien Neu Johannes B. Kerner Opfer von dreisten Räubern geworden Neu Jury-Hammer bei DSDS! Dieter Bohlen gibt Details bekannt Neu Update Nach Weinzierl-Entlassung: VfB-Fans wollen weiteren Rauswurf! Neu Abschied an Ostern: So dramatisch wird der letzte Bremer Tatort! Neu
Oster-Crash: Suff-Fahrer rammt mehrere Autos und kippt auf die Seite! Neu Oster-Terror: Mehr als 130 Tote und 160 Verletzte bei Explosionen in Kirchen und Luxus-Hotels Neu Update Busunglück auf Madeira: Jetzt ist klar, woher die Verletzten kamen Neu Diese Frau verdient viel Geld mit ihrer Hausarbeit 2.393 Mann (23) verbrennt sich lebensgefährlich beim Schnitzel-Braten! 1.010 41-Jährige stürzt 300 Meter in die Tiefe und überlebt 459 Die Antwort überrascht! Darf eine Katze (rohe) Eier essen? 1.239 Nach seinem Rauswurf: Roman Polanski will sich in Oscar-Akademie einklagen 164 "In aller Freundschaft": Darum ist Lea Peters Freund verbrannt 6.531 GNTM-Vanessa bricht in Tränen aus: So schlimm setzt ihr der Hate im Netz zu 713 Uta kämpft um jedes Kaninchen! Studentin päppelt dutzende "Notfelle" auf 1.479 RTL-Kandidat (22) packt aus: So liefen die Dreharbeiten bei Temptation Island 3.589 Als kleinste Stadt: Zittau plant die wohl verrückteste Bewerbung 879 Kantersieg! Hoffenheim zerlegt Schalke im Stil einer Spitzenmannschaft 1.564 Quad-Fahrer (†44) findet tragisches Ende im Wald 8.973 Königsklasse ruft: RB Leipzig triumphiert auch bei Gladbach! 1.491 Lautstarker Protest gegen Flensburger Frei.Wild-Fanfest 5.253 Darf er das? Mann verkauft fremden VW Passat, der auf seinem Grundstück parkt 10.016 Dreimal in einer Woche! Wurden die Brände auf dem Großen Feldberg absichtlich gelegt? 280 Ex-GNTM-Kandidatin will sexy Pool-Foto schießen, dann passiert blutiges Unglück 6.327 Hertha-Kracher: Schweizer Meister-Coach soll neuer Trainer werden! 1.669 Gelbwesten auch zu Ostern in Paris: Autos brennen, über hundert Festnahmen 818 Offiziell: VfB Stuttgart feuert Weinzierl, Willig übernimmt 1.492 Update Qualvoller Tod: Mädchen (15) berauscht sich mit Lufterfrischer und stirbt 8.639 Horror-Pleite in Augsburg! Weinzierl beim VfB vor dem Aus? 1.177 Trotz Teufelskerl Pavlenka: Bayern besiegt bissige Bremer knapp 751 Schock-Unfall auf der A19: Vollbesetzter Reisebus landet im Straßengraben 7.679 Brennendes Auto verursacht Beinahe-Crash auf der A27 133 Tödliches Grubenunglück: Mann stürzt in Bergwerksschacht 12.115 Traditionsverein jubelt: VfL Osnabrück in 2. Bundesliga aufgestiegen! 1.390 Patientinnen missbraucht! Gynäkologe soll über 20 Frauen vergewaltigt haben 11.239 Kleinkind stürzt aus Fenster auf Gehweg und überlebt wie durch ein Wunder! 1.507 Schon wieder: Rechte Veranstaltung ruft Polizei auf den Plan! 885 Spielautomaten-Betreiber vor eigenem Casino erschossen 4.033 Happy "420"? Steigender Cannabis-Konsum alarmiert Behörden und Mediziner 3.618 Bagger steht auf Acker und brennt komplett ab 402