Darum reden Verfassungsschützer mit radikalen Islamisten

Extremismus soll durch die Gespräche minimiert werden, sagte LfV-Präsident Robert Schäfer .
Extremismus soll durch die Gespräche minimiert werden, sagte LfV-Präsident Robert Schäfer .  © dpa/Frank Rumpenhorst, dpa/Arne Dedert

Frankfurt - Die hessischen Verfassungsschützer sprechen radikale Islamisten direkt an. "Robusten Dialog" nennen sie diese Präventiv-Gespräche.

"Es geht darum Extremismus zu minimieren", zitiert Hessenschau.de Robert Schäfer, den Präsidenten des hessischen Verfassungsschutzes unter Berufung auf den Radiosender HR-Info. Demnach sollen die Angesprochenen durch diese Dialoge zum Nachdenken angeregt werden.

Man wende sich aktiv an extremistische Moscheen, jedoch niemals an solche Gruppierungen, die "Gewalt als Mittel zur Abschaffung der Demokratie befürworten", heißt es in dem Bericht.

Beispielsweise solle den angesprochenen Moscheen klar gemacht werden, "warum der Auftritt eines bestimmten Predigers in einer Moschee die Einstufung als «extremistisch» zur Folge haben könnte".

Die präventive Arbeit des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) geht angeblich auf eine Änderung des hessischen Verfassungsschutzgesetzes zurück, welche die schwarz-grüne Regierungskoalition in Hessen beschlossen hat.

Das LfV trete aber nur in einen "robusten Dialog" mit Islamisten ein, wenn die jeweils betroffene Kommune dies wünsche.

Titelfoto: dpa/Frank Rumpenhorst, dpa/Arne Dedert


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