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Nach Hessenwahl-Desaster: 1. Politiker fordert Abstimmung über GroKo

Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh will Mitgliederentscheid über den Verbleib in der Großen Koalition

Weil die Menschen laut seinen Worten die „Schnauze voll” von der GroKo hätten, fordert der Berliner SPD-Fraktionschef eine Basisabstimmung über deren Zukunft.

Berlin - Nach dem Absturz seiner Partei bei der Hessenwahl fordert Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh (41) einen neuen Mitgliederentscheid über die Große Koalition.

Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh (41) will einen Mitgliederentscheid der Genossen über die GroKo. (Bildmontage)
Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh (41) will einen Mitgliederentscheid der Genossen über die GroKo. (Bildmontage)

"Das Ergebnis ist ein großes Desaster für die SPD", sagte Saleh am Sonntagabend der Deutschen Presse-Agentur.

"Die Menschen haben die Schnauze voll von der großen Koalition im Bund und den Streitereien."

Wenn die SPD das Regierungsbündnis mit der CDU wie abgemacht Mitte 2019 nochmals bewerte, dürfe das nicht nur in der Parteispitze passieren, sagte Saleh.

Stattdessen müssten wie vor der Regierungsbildung die SPD-Mitglieder befragt werden. "Es muss auch möglich sein zu sagen: Der Gang in die Große Koalition war ein Fehler", sagte Saleh, der gegen ein Bündnis mit der CDU war.

"Wir haben zum zweiten Mal die Quittung bekommen." Wie schon in Bayern haben Union und SPD bei der Landtagswahl in Hessen massive Verluste erlitten (TAG24 berichtete).

Die CDU blieb am Sonntag zwar stärkste Kraft, fuhr nach Hochrechnungen von ARD und ZDF aber ihr schlechtestes Ergebnis in dem Bundesland seit mehr als 50 Jahren ein. Die SPD erzielt voraussichtlich ihr schlechtestes Landesergebnis jemals.

Fotos: DPA (Bildmontage)

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