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Hetze im Internet: Immer häufiger ein Fall für die Justiz

Dresden - Hetze im Internet wird immer mehr zu einem Fall für die Justiz: Das Justizministerium verzeichnet steigende Zahlen beim Tatbestand der Volksverhetzung.
Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (37, CDU): Sein Ministerium muss sich immer häufiger mit Hetze im Internet beschäftigen.
Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (37, CDU): Sein Ministerium muss sich immer häufiger mit Hetze im Internet beschäftigen.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Hetze im Internet wird immer mehr zu einem Fall für die Justiz: Das Justizministerium verzeichnet steigende Zahlen beim Tatbestand der Volksverhetzung.

So wurden im vergangenen Jahr deswegen 31 Personen angeklagt. Zudem ergingen 79 Strafbefehle. Bei einem Großteil der Verfahren handele es sich um Hetze beispielsweise über Facebook.

Dabei sei ein Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Strafverfahren und der Flüchtlingskrise „naheliegend“, hieß es aus dem Ministerium. In den vergangenen Jahren gab es durchschnittlich nur 10 bis 20 Anklagen wegen Volksverhetzung.

Bei den Strafbefehlen ist die steigende Tendenz noch deutlicher: Hier waren es in der Vergangenheit im Schnitt 10 bis 25 Bescheide pro Jahr.

Eine Erklärung: „Während solche Einträge früher oft nur als peinlich ignoriert wurden, werden sie jetzt wesentlich häufiger zur Anzeige gebracht“, so ein Ministeriumssprecher.

Viele Fälle werden jedoch nicht als Volksverhetzung angeklagt, sondern landen als Beleidigung vor Gericht.

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