Daimler-Rückruf: Millionen Autos betroffen!

Top

Mann in Tracht versucht, Frau zu vergewaltigen! Zeugen gesucht

3.182

Dieses Eis bringt wirklich jede Frau zum stöhnen!

14.178
Anzeige

Schon drei Tote! So wütet Hurrikan Ophelia in Europa

3.855
9.489

Warum darf PEGIDA immer auf die besten Plätze, Herr Hilbert?

Dresden - Immer wieder versammelt sich das asyl- und islamfeindliche PEGIDA-Bündnis auf Dresdens feinsten Plätzen. Der Versuch, PEGIDA zu verbieten, würde Hilberts Meinung nach gegen das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit verstoßen.
Eine PEGIDA-Demonstration auf dem Theaterplatz.
Eine PEGIDA-Demonstration auf dem Theaterplatz.

Von Dominik Brüggemann

Dresden - Immer wieder versammelt sich das asyl- und islamfeindliche PEGIDA-Bündnis auf Dresdens feinsten Plätzen.

Neumarkt, Altmarkt, Schloßplatz oder Theaterplatz: Montags treffen sich seit über einem Jahr Tausende PEGIDA-Anhänger, brüllen abwechselnd „Volksverräter“ oder „Asylbetrüger“ und stapfen durch die City.

Dabei geht es auch anders: In Leipzig wurde das LEGIDA-Bündnis jetzt sogar per Gerichtsbeschluss aus dem Zentrum verwiesen.

Das Recht auf Versammlungsfreiheit habe dort seine Grenzen, wo es mit den Rechten anderer nachhaltig kollidiere, begründeten die Richter. So wären Rettungswege zum Weihnachtsmarkt verstopft gewesen.

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (44, FDP)
Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (44, FDP)

Doch Adventstrubel und Weihnachtsmärkte gibt es auch in Dresden. Ein Aufmarschverbot für PEGIDA aber nicht.

„Es liegt im Wesen des Grundrechts der Versammlungsfreiheit begründet, dass befürchtete Rufschädigungen für die betreffende Stadt vollkommen irrelevant zu bleiben haben“, begründet Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (44, FDP).

Sprich: Völlig egal, welches Bündnis eine Demo will, es gilt immer das Versammlungsrecht unter den geltenden Auflagen.

Der Versuch, PEGIDA zu verbieten, würde Hilberts Meinung nach gegen das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit verstoßen.

„Das Grundgesetz hat völlig zu Recht weder eine politische, noch eine moralische Kategorie in diese beiden Artikel eingearbeitet. Was von der Bühne herab gesagt wird, widert mich genauso an, wie viele andere.

Aber meine persönliche Auffassung ersetzt nicht die Verantwortung gegenüber dem Gesetz.“

Detlef Sittel (48, CDU), Dresdens Bürgermeister für Ordnung und Sicherheit.
Detlef Sittel (48, CDU), Dresdens Bürgermeister für Ordnung und Sicherheit.

Fotos: imago stock[&]people, Steffen Füssel, Sebastian Kahnert/dpa

Hier wird ein Russen-Flugzeug aus Vorgarten geholt

7.931

Asylbewerber rastet in Ausländerbehörde aus und zückt Messer

3.617

Du willst Freikarten für den Heide Park? Hier ist Deine Chance!

1.793
Anzeige

Weltweite Umfrage! So schneiden die Deutschen beim Sex ab

3.555

Waffen, Westen, Panzer-Fahrzeug: Berliner Polizei wird für 30 Mio. Euro ausfgerüstet

169

TAG24 sucht genau Dich!

70.755
Anzeige

Ermordete Studentin: Der Pflegevater von Hussein K. sagt aus

2.191

Sexy Naturschönheiten halbnackt bei der Arbeit

4.318

Kaltblütig: So beendet dieser Mann seine Beziehung

1.547

Bankrott-Prozess gegen Schlecker: Kommt er mit einem blauen Auge davon?

628

"Baby-Hitler töten": Satire-Magazin gerät in Fadenkreuz der Polizei

2.661

Weißt Du, wo die meisten Gefahren im Leben lauern?

15.534
Anzeige

Streit unter Jugendlichen eskaliert! 18-Jähriger in Lebensgefahr

1.891

Dieser Mann kämpft in der "Höhle der Löwen" gegen Rost

1.199

Geiselnahme-Prozess: Falsche Anschuldigungen der Tochter als Auslöser?

473

Vier Einsätze an einem Tag: Nächste Altenheime wegen Bombendrohung evakuiert

2.931

Zehntausende Frauen berichten von sexuellen Übergriffen

1.505

Schock im Wohnhaus: Rentner droht mit Sprengung

663

Todesangst: Airbus sackt plötzlich über 6000 Meter ab

6.802

Paar hat Sex in Münchner U-Bahn, Mitfahrerin ruft geschockt die Polizei

5.206

CDU-Mitglieder fordern nach Wahlschlappe Merkels Rücktritt

6.827

Mann wird mit einem Dreier zum Lottomillionär!

7.927

Auf dem Weg zum Kindergarten - Autofahrer erwischt Jungen

1.605

Flugzeug stürzt nach lautem Knall ab

2.909

Noch vor Weihnachten wird Zugfahren teurer

600

Mann will mit diesem Zettel seine langjährige Lust-Spenderin los werden

4.372

Kripo ermittelt! Sieben Männer quälen und treten 18-Jährigen

10.681

Roberto Blanco: "Meine Familie ist für mich gestorben"

4.415

Streit eskaliert! Autofahrer überfährt Schwertträger

1.742

Notorische Holocaust-Leugnerin verurteilt

4.542
Update

Er hat schon vier Menschen auf dem Gewissen! Tiger-Leiche gefunden

3.589

Sänger Ed Sheeran verunglückt mit Fahrrad

2.376

Sie wird mit 58 Jahren zum siebten Mal Mutter

7.688

Ups! Verrät Cathy Hummels hier "aus Versehen" den Babynamen?

4.345

Eine spukende Mülltonne löst Polizeieinsatz aus!

2.053

Raser rauschen doppelt so schnell wie erlaubt durch Innenstadt

2.194

Rätselhafter Flugzeugabsturz: Piloten-Leichnam beschlagnahmt

2.273

Sophia Thiel befragt Fans, doch die Männer haben nur Augen für ein Detail

8.546

Blinde Passagiere fahren stundenlang auf Güterzug

1.616

Schäfer-Gümbel fordert SPD-Neuanfang trotz Wahlsieg in Niedersachsen

84

Laster mit Särgen verunglückt auf Autobahn: Fahrer schwer verletzt!

4.894

Basler sieht keine Trainer-Zukunft für sich in Deutschland

182

Völlig bekifft: 14-Jähriger flieht mit Mercedes vor der Polizei

2.707

Porno-Queen beißt Frau im Streit das Ohr ab

2.675

Darum will diese Frau ihr Hochzeitskleid unbedingt loswerden

4.149

Mord-Prozess um zerstückelten Mann in Kühltruhe geplatzt

1.492

Polizei rätselt: Wem gehört dieser 50 Jahre alte Brummi?

11.703

Rechte Gewalt: Hat die Buchmesse die Gefahr unterschätzt?

603

Knallharte Kritik: "Tatort ist RAF-Propaganda"

2.344

Während Feuer wütet: Frau stirbt in den Armen ihres Ehemannes

4.193

Wegen neuem Gesetz: Gehen Prostituierte demnächst illegal anschaffen?

1.393

Fast-Food-Mutant: Forscher entdecken die Pizza-Maus

3.157

China verliert Kontrolle über Raumstation: Diese rast jetzt auf die Erde zu!

13.795

Arzt schmeißt wutentbrannt wartende Patientin raus

11.775

Nach tödlichem Unfall: Hätte die Unglücksfahrt verhindert werden können?

5.003