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Stirb langsam, Bahn! Diesen Strecken droht die Stilllegung

Dresden/Chemnitz - In diesen Tagen kalkulieren Sachsens Verkehrsverbünde die Bestellungen für 2017 durch - und an allen Ecken fehlt Geld. Landesweit müssen daher erhebliche Kürzungen im Nahverkehr hingenommen werden. Einigen Bahnstrecken droht sogar komplett das Aus. Die Signale der Staatsregierung sind deprimierend.
Die Landesverkehrsprognose 2025 geht davon aus, dass viele Strecken unzureichend ausgelastet (rot dargestellt) sein werden. Die Verkehrsverbünde orientieren sich bereits jetzt an dieser Schätzung. Döbeln-Meißen ist schon dicht.
Die Landesverkehrsprognose 2025 geht davon aus, dass viele Strecken unzureichend ausgelastet (rot dargestellt) sein werden. Die Verkehrsverbünde orientieren sich bereits jetzt an dieser Schätzung. Döbeln-Meißen ist schon dicht.

Von Jan Berger

Dresden/chemnitz - In diesen Tagen kalkulieren Sachsens Verkehrsverbünde die Bestellungen für 2017 durch - und an allen Ecken fehlt Geld. Landesweit müssen daher erhebliche Kürzungen im Nahverkehr hingenommen werden. Einigen Bahnstrecken droht sogar komplett das Aus. Die Signale der Staatsregierung sind deprimierend.

Nach der Stilllegung der Strecke Döbeln-Nossen-Meißen zum letzten Fahrplanwechsel werden von den Verbänden die nächsten Todeskandidaten präsentiert. Ein recht sicherer ist die Verbindung zwischen Aue und Thalheim . Der Vertrag mit der Erzgebirgsbahn läuft aus, der Zweckverband Mittelsachsen (ZVMS) wird die Strecke nicht wieder ausschreiben.

Auch der Zweckverband Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) geht ganz offen damit um, dass die Bestellung für Görlitz-Hoyerswerda ausgesetzt wird. Beim Zweckverband Oberelbe (ZVOE) steht die Strecke von Pirna über Neustadt nach Sebnitz auf dem Abstellgleis, ebenso die gemeinsam mit dem ZVMS geteilte Verbindung Chemnitz-Döbeln-Riesa-Elsterwerda . Ganzen Landstrichen droht die Abkopplung.

Besonders auf den schwach frequentierten Strecken wie im Vogtland oder im Erzgebirge wird der letzte Zug bald abgefahren sein.
Besonders auf den schwach frequentierten Strecken wie im Vogtland oder im Erzgebirge wird der letzte Zug bald abgefahren sein.

„Derzeit stehen neun Verbindungen vor dem Aus“, rechnet Sachsens Grünen-Chef Jürgen Kasek nach. Landtagsabgeordnete Katja Meier: „Es droht die größte Abbestellung von sächsischen Bahnstrecken seit 25 Jahren.“

Dass die Finanzdecke der Verkehrsverbünde künftig nicht mehr reicht, hat zwei erhebliche Gründe: Die Bundesländer beschlossen einen neuen Schlüssel für die Verteilung der Fördergelder. Ab 2018 wird Sachsen bei den „Regionalisierungsmitteln“ nicht mehr so großzügig bedacht wie bisher. Eine Initiative von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD), etwas mehr Geld rauszukratzen, hängt derzeit fest.

Der zweite Grund ist hausgemacht. Kasek: „Seit Jahren werden die Regionalisierungsmittel, die eigentlich an die Zweckverbände weitergeleitet werden müssen, zweckentfremdet.“

Lediglich 80 Prozent leitet der Freistaat weiter - und hat damit die Rote Laterne im Bundesvergleich. Mit dem einbehaltenen Geld bezahlt Sachsen den Schülerverkehr und Schmalspurbahnen, für die der Freistaat eigentlich Landesmittel aufbringen müsste.

Den vielen Streckenstilllegungen der Vergangenheit stehen neue bevor.
Den vielen Streckenstilllegungen der Vergangenheit stehen neue bevor.

Sachsens Landräte und die Chefs der Nahverkehrsverbände sind sich einig, dass eine 90-prozentige Weitergabe der Mittel die gefährdeten Strecken stabilisieren würde. Das war auch schon 2012 - damals als Opposition - Forderung der SPD.

Doch auf ein Bekenntnis aus dem Wirtschaftsministerium wartet man vergebens. Sprecherin Sabine Penkawa verweist auf die Zweckverbände: „Der Freistaat hat keinen direkten Einfluss auf die jeweiligen ÖPNV-Angebote.“

Immerhin sei im Mai 2015 eine Strategiekommission ins Leben gerufen worden, die derzeit intensiv diskutiert. Sie wird wohl bald die Entsorgung der Gleise beraten dürfen...

Jetzt regt sich der Widerstand

Tobias Andrä kämpft mit Unterschriften für die Erzgebirgsbahn.
Tobias Andrä kämpft mit Unterschriften für die Erzgebirgsbahn.

Die Proteste gegen den Kahlschlag verteilen sich auf breite Schultern.

Die zehn sächsischen Landräte (alle CDU) schickten eine Protestnote nach Dresden, die fünf CDU-Abgeordneten des Erzgebirges ebenfalls.

Bürgermeister aus der Sächsischen Schweiz, der Döbelner Region und aus dem Erzgebirge organisieren gemeinsame Demonstrationen.

Eine Online-Petition hat derzeit über 2700 Unterstützer. Der Auer Stadtrat Tobias Andrä brach gestern zu einem 48-Stunden-Bahnmarathon auf. Er fährt auf den gefährdeten Strecken durchs Erzgebirge und sammelt Unterschriften.

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