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Holocaust-Leugnerin scheitert mit Klage

Holocaust Leugnerin bleibt weiter in Bielefeld im Gefängnis

Wer den Holocaust leugnet, macht sich strafbar. Dem stimmte auch das Bundesverfassungsgericht zu.

Bielefeld - Weil sie den Völkermord in den Gaskammern von Auschwitz bestreitet, sitzt Ursula Haverbeck mit fast 90 Jahren im Gefängnis. Zu Recht, sagt auch das Bundesverfassungsgericht.

Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck im Gerichtssaal
Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck im Gerichtssaal

Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist mit einer Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gescheitert. Eine Bestrafung wegen Leugnung des nationalsozialistischen Völkermordes sei grundsätzlich mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit vereinbar, teilte das Gericht am Freitag mit.

Haverbeck sitzt ihre Strafe seit Mai in einem Gefängnis in Bielefeld ab. Das Landgericht Verden hatte sie wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu zwei Jahren Haft verurteilt. Ihre Revision hatte keinen Erfolg.

Haverbeck hatte wiederholt behauptet, das deutsche Konzentrationslager Auschwitz im besetzten Polen sei kein Vernichtungs-, sondern ein Arbeitslager gewesen. In mehreren Artikeln leugnete sie,die massenhafte Ermordung der Juden im zweiten Weltkrieg.

Das Leugnen des Holocausts wie im Fall Haverbeck trägt für die Verfassungsrichter dagegen "unmittelbar die Gefahr in sich, die politische Auseinandersetzung ins Feindselige und Unfriedliche umkippen zu lassen". Sie mache mit ihren Artikeln gezielt und bewusst Stimmung gegen die jüdische Bevölkerung und den Zentralrat der Juden.

Fotos: DPA

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