Gericht entscheidet: PEGIDA darf nicht auf den Altmarkt

PEGIDA darf nicht auf den Altmarkt. Stattdessen dürfen Kinder feiern.
PEGIDA darf nicht auf den Altmarkt. Stattdessen dürfen Kinder feiern.  © Steffen Füssel

Dresden - Weil PEGIDA unbedingt seinen dritten "Geburtstag" auf dem Altmarkt feiern wollte, sollte ein Kinderfest weichen. PEGIDA zog vor das Verwaltungsgericht - und verlor.

Das Verwaltungsgericht Dresden hat am Donnerstag bestätigt, dass das HOPE-Kinderfest wie geplant am Sonnabend auf dem Altmarkt stattfinden kann. Der PEGIDA Förderverein e. V. bekommt für seine Versammlung am gleichen Tag den Theaterplatz zugewiesen.

Die Begründung der Richter: Der Theaterplatz liege nur wenige hundert Meter vom Altmarkt entfernt. Es handele sich zudem um einen ebenso zentralen und prestigeträchtigen Ort, den der Antragsteller aus eben diesem Grund in der Vergangenheit mehrfach als Versammlungsort für sich beansprucht habe.

Außerdem seinen die Rechte der Kinder und der auftretenden Künstler höher einzuschätzen, als die Versammlungsrechte von PEGIDA.

"Die Stadtverwaltung begrüßt, dass das Verwaltungsgericht unserer guten und nachvollziehbaren Argumentation gefolgt ist", hieß es dazu aus dem Rathaus.

Rückblick: Ursprünglich sollte PEGIDA tatsächlich den Altmarkt zugewiesen bekommen. Doch dort wurde ebenfalls ein Kinderfest der HOPE-Gala angemeldet. Das Ordnungsamt entschied sich im endgültigen Bescheid für das Kinderfest auf dem Altmarkt - und gegen PEGIDA. Ausschlaggebend dafür war die Nähe zwischen Kinderfest auf dem Altmarkt und der HOPE-Gala im Kulturpalast.

PEGIDA kann gegen diese Entscheidung noch in Beschwerde gehen. Dann entscheidet abschließend das Oberverwaltungsgericht in Bautzen.

PEGIDA zog vors Verwaltungsgericht und verlor.
PEGIDA zog vors Verwaltungsgericht und verlor.  © DPA

WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0