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Dürfen die das? Sachsens Polizei will Verbrecher mit Body-Cams jagen

Dresden - Innenminister Markus Ulbig (52, CDU) setzt im Kampf gegen Kriminelle auf modernste Technik. Doch so schnell werden Body-Cams und die Prognose-Software „Precobs“ nicht eingeführt.
Die sogenannten Body-Cams könnten besonders bei Demos nützlich sein. Doch die Grundlagen müssen erst noch geschaffen werden.
Die sogenannten Body-Cams könnten besonders bei Demos nützlich sein. Doch die Grundlagen müssen erst noch geschaffen werden.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Innenminister Markus Ulbig (52, CDU) setzt im Kampf gegen Kriminelle auf modernste Technik. Doch so schnell werden Body-Cams und die Prognose-Software „Precobs“ nicht eingeführt. Sachsens Datenschutzbeauftragter hat zudem ganz bestimmte Vorstellungen.

Zur Eindämmung der Wohnungseinbrüche setzt Ulbig auf Systeme zur Gesichtserkennung wie das Prognosesystem „Precobs“. Das soll die Wahrscheinlichkeit von Einbrüchen vorhersagen.

Im Oktober hatte Ulbig die Einführung auf Antrag der AfD noch abgelehnt - mit Verweis darauf, dass die Entwicklung erst in den Kinderschuhen stecke und eine Evaluation der Pilotprojekte ausstehe.

Innenminister Markus Ulbig (52, CDU) setzt im Kampf gegen Kriminelle auf modernste Technik
Innenminister Markus Ulbig (52, CDU) setzt im Kampf gegen Kriminelle auf modernste Technik

Eines läuft in Bayern - und Sachsen will davon jetzt profitieren. Laut Innenministerium tagte bereits eine länderübergreifende Arbeitsgruppe.

„Precobs ist eine nützliche technische Software“, so Ulbig. Doch ob und wann sie wirklich kommt, steht in den Sternen. Es sei geplant, den technischen, personellen und finanziellen Aufwand zu prüfen, heißt es vage.

Schon weiter sind die Pläne für die Ausstattung von Sachsens Polizisten mit Body-Cams. Die am Körper getragenen Kameras könnten deeskalierend wirken, so Ulbig.

Erfahrungen anderer Bundesländer seien überwiegend positiv. Jetzt müssten die nötigen gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden, u.a. im Bereich Datenschutz. Aber auch das dauert.

Sachsens Datenschutzbeauftragter Andreas Schurig (57) hat ein Auge auf die Pläne. Er mahnt bei der Prognose-Software an, keine personenbezogenen Informationen zu verarbeiten.

Bei den Body-Cams dürften Polizisten die Aufzeichnung nicht selbst anhalten oder löschen, nötig sei auch eine Audioaufzeichnung.

Die Prognose-Software „Precobs“ könnte die Zahl der Einbrüche senken.
Die Prognose-Software „Precobs“ könnte die Zahl der Einbrüche senken.

Fotos: Wolfram Kastl, Arno Burgi, Matthias Balk, Kay Nietfeld

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