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Bürgermeister kassiert Rügen bei Haushaltsplanung

Chemnitz - Nach fünf Jahren erstmals wieder mit einem ausgeglichenen Haushalt. Er hat ein Volumen von 655 Millionen Euro, von denen knapp 55 Millionen Euro in Investitionen fließen.
Bürgermeister Philipp Rochold (52, parteilos).
Bürgermeister Philipp Rochold (52, parteilos).

Chemnitz - Chemnitz hat nach fünf Jahren erstmals wieder einen ausgeglichenen Haushalt. Er hat ein Volumen von 655 Millionen Euro, von denen knapp 55 Millionen Euro in Investitionen fließen.

Das beschlossen 51 Stadträte. Nur zwei stimmten gegen den Haushalt. Bei aller Einigkeit über die Ausgaben hatten die Räte aber auch Kritik: Bürgermeister Philipp Rochold (52, parteilos), zuständig für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport, kassierte Rügen für fehlende Planungsarbeiten aus seinem Bereich.

Bereitgestellte Mittel, etwa beim Stadtbad, könnten nicht verbaut werden, weil die Planungen dafür fehlten. Bei der Schulnetzplanung stimmt sich Rochold derzeit mit der Bildungsagentur ab.

„Die Planung hätte vor dem Haushalt da sein müssen, damit wir wissen, was wir brauchen“, kritisiert SPD-Fraktions-Chef Detlef Müller (50). „Der Sportentwicklungsplan hätte im November fertig sein sollen, ist bis heute nicht da.“

Die jungen Besucher des Clubs „Focus“ in Glösa haben vergeblich für ihren Treff demonstriert.
Die jungen Besucher des Clubs „Focus“ in Glösa haben vergeblich für ihren Treff demonstriert.

In seiner Fraktionserklärung verlangte Müller vom Bürgermeister: „Beweisen Sie uns, dass es richtig war, Sie zu wählen!“

Immerhin: 20,4 Millionen Euro gehen in die Sanierung von Schulen. Je 2,6 Millionen Euro sind für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der Zschopauer Straße und dem A72-West-Anschluss eingeplant.

Definitiv Schluss ist für den Jugendclub „Focus“ in Glösa - er bekommt nur noch 25.000 Euro für ein geordnetes Ende.

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