Illegale Semmel?! Hirnrissige Klage gegen Backwaren-Verkauf an Sonntagen 3.409
Rassismus-Vorfall in Sachsen: Herthas B-Jugend bricht Spiel ab Top
Blitztor, Elfer, Spitzenreiter: RB Leipzig grüßt wieder von ganz oben 1.725
Heute gibt's hier Technik mega günstig: Fünf Stunden lang! 8.536 Anzeige
Frauenleiche in Köln-Mülheim gefunden: Polizei hat Verdacht 856 Update
3.409

Illegale Semmel?! Hirnrissige Klage gegen Backwaren-Verkauf an Sonntagen

Bäckerei darf den ganzen Sonntag unbelegte Semmeln verkaufen

Sind Sonntagssemmel illegal und müssen verboten werden? In dieser Frühstücksfrage hat das Oberlandesgericht München ein Urteil verkündet.

München - Wenn eine Bäckerei auch ein Café betreibt, darf sie den ganzen Sonntag über unbelegte Semmeln verkaufen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) München am Donnerstag entschieden.

 In München wurde das Urteil im Rechtsstreit um den Verkauf von Semmeln an Sonntagen verkündet.
In München wurde das Urteil im Rechtsstreit um den Verkauf von Semmeln an Sonntagen verkündet.

Das Gericht wies eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen eine Bäckereikette mit Filialen in München in zweiter Instanz ab. Die Zentrale hatte versucht, der Bäckerei den Verkauf von Backwaren für mehr als drei Stunden an Sonn- und Feiertagen zu verbieten und auf Unterlassung geklagt.

Der Vorwurf: illegaler Backwarenverkauf in mehreren Fällen. Testkäufer (wohl von der Konkurrenz angeheuert) hatten unter anderem an einem Sonntag im Februar 2016 um 11.12 Uhr Stangenbrot, Römer-Semmeln und Vollkornsemmeln gekauft und um 15.46 Uhr noch einmal.

Das ist ein Problem, weil laut Ladenschlussgesetz des Bundes dürfen Bäckereien an Sonn- und Feiertagen höchstens drei Stunden lang Semmeln und Brezen verkaufen. Betreiben sie aber zusätzlich ein Café, fallen sie unter das Gaststättengesetz und dürfen "zubereitete Speisen" für den baldigen Verzehr auch länger verkaufen.

Das Gericht entschied nun mit dem Urteil vom Donnerstag, dass eine Semmel eine zubereitete Speise ist - auch wenn keine Scheibe Käse darauf liegt. Denn bei den Backwaren handle es sich um "verzehrfertige Nahrungsmittel, deren Rohstoffe durch den Backvorgang zum Genuss verändert worden" seien.

Damit folgte das Gericht der Argumentation der Bäckereikette und ihrer Anwältin Elke Fürnrieder. Sie selbst bestelle sich durchaus eine nackte Breze, wenn sie mit Kollegen essen gehe.

Bescheuerter Brötchen-Prozess: Kläger wollen nicht, dass Bäckereien am Sonntag geöffnet haben

Die Öffnungszeiten einer Bäckerei in München: Die Kläger stören sich daran, dass die Geschäfte am Sonntag geöffnet haben.
Die Öffnungszeiten einer Bäckerei in München: Die Kläger stören sich daran, dass die Geschäfte am Sonntag geöffnet haben.

"Es kann mir die Klägerin ja nicht vorschreiben, dass ich eine Torte essen muss", hatte sie in der mündlichen Verhandlung im Dezember gesagt. "Das sollte sie schon dem Konsumenten überlassen, was er als Speise konsumieren möchte."

Mit dem Urteil bestätigte das OLG die Entscheidung des Landgerichts München II - doch damit ist der Streit womöglich noch nicht beigelegt. Wegen der grundsätzlichen und bundesweiten Bedeutung der Frage ließ das OLG die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe zu.

Denn über die Auslegung der maßgeblichen Vorschrift im Gaststättengesetz, also über die Frage, ob eine Semmel eine zubereitete Speise ist, sei bislang höchstrichterlich noch nicht entschieden worden. Und diese Frage könne sich auch in weiteren Fällen überall in Deutschland stellen.

Die Wettbewerbszentrale hatte sich ursprünglich zum Ziel gesetzt, die Sache in Karlsruhe grundlegend und ein für alle Mal klären zu lassen. "Wir werden uns die Urteilsgründe jetzt sehr genau anschauen und dann entscheiden, ob wir zum BGH gehen", sagte Sprecher Ottofülling nach Verkündung des OLG-Urteils.

Ansetzen könnte man seiner Ansicht nach bei der Definition der "größeren Menge". Bei den Testkäufen, die der Klage zugrunde lagen, wurden aus seiner Sicht nämlich durchaus "größere Mengen" gekauft: ganze acht Semmeln, eine Breze und ein kleines Brot.

Fotos: DPA

Wofür stehen die Leute denn hier Schlange? 90.289 Anzeige
Das ist Deutschlands best verstecktester Weihnachtsmarkt 4.454
WhatsApp kommt mit wichtiger Neuerung um die Ecke 5.404
Dieses schicke Sofa bekommt Ihr 70 Prozent günstiger! 2.447 Anzeige
Motsi Mabuse in London: Mit wem hat sie denn hier so viel Spaß? 1.861
Nach Anschlag auf Hamburgs Innensenator: Bekenner schreiben über den Sohn 3.283
Diese Brauerei will einen Rekord brechen und braucht Eure Unterstützung! 14.732 Anzeige
Netz dreht durch: Was hat Hillary Clinton mit ihrem Gesicht gemacht? 7.621
Mann wird von Zug überfahren: Zeugen staunen, was dann passiert 3.280
BVB schießt Mainz ab und bleibt vor den Bayern 596
6:1-Demontage! FC Bayern schießt Bremen ab, Robert Lewandowski beendet Torflaute 1.002
Ein Moment bricht 120-Kilo-Mutter das Herz, heute ist sie dünn 3.645
Hunde-Weihnachtsmarkt abgesagt: Das ist der traurige Grund 10.525
Reporterin ist geschockt, was ihr bei Laufevent passiert 1.506
Für weniger als 6000 Euro: Auto aus dem 3D-Drucker bald erhältlich! 1.839
Dieb klaut Paket vor Haustür: Kaum zu fassen, was er hinterlässt 2.904
Ersthelfer machen alles richtig: Junge (2) in Lokal wiederbelebt 3.116
Besoffener Mann setzt sein Auto in eine Hütte auf dem Markt und geht fröhlich weiter trinken 2.336
Müssen Politiker statt im Bundestag in Containern arbeiten? 598
1. FC Köln gegen Bayer Leverkusen: 17-jähriger Thielmann gibt sein Bundesliga-Debüt! 753
Vater zeigt auf Feiern immer seinen Penis, nun ist er tot 4.819
Irre Suff-Aktion: Student klettert von Fenster zu Fenster und fällt 1.346
Hunde zerfleischen Herrchen (†49) vor seiner verstörten Freundin 7.042
Mann von Lawine am Feldberg verschüttet 1.477 Update
Schnappt sich der FC Bayern diesen Brasilianer (19)? Ablösesumme hat es richtig in sich 1.153
Bundesliga: Mohamadou Idrissou sitzt in Abschiebehaft in Österreich 3.605
Polizisten schießen mehrfach auf Hund, Herrchen auf der Flucht 1.947
Tragischer Unfall: Mann stürzt aus Fenster und stirbt 7.634
Babyglück bei RB Leipzig hält an! Cunha wird Papa: "Es wird ein Junge!" 1.290
Was Lena Gercke hier vermisst, sind nicht ihre Klamotten! 2.432
Dieser Hund ist seit einer Einkaufstour mit seiner Besitzerin spurlos verschwunden! 2.433
Sturmtief "Veiko" fegt über Sachsen: Orkanartige Böen und heftige Schneeverwehungen! 31.602
Bonnie Strange weiß, wie Werbung funktioniert und lässt erneut die Hüllen fallen 1.765
Hunderte nehmen bei Trauerfeier Abschied von getötetem Feuerwehrmann 1.988
7 Tote! Autobahn wird nach zwei Horror-Unfällen zur Feuer-Hölle 16.716
Europäische Superliga? FC Bayern hat "überhaupt kein Interesse" 552
Flammeninferno: Zwölf Menschen verletzt, Anwohner springt aus Fenster 2.491
Streit um Hund eskaliert: Frau (21) prügelt Mutter ihres Freundes mit Bratpfanne zu Tode 3.659
Trauer um Tatort-Star Gerd Baltus: Schauspieler ist tot 9.248
Regenbogengemeinden: Segnung von Homosexuellen in der Kirche 230
Orkan tobt auf der Zugspitze! Ski-Betrieb eingestellt 2.052
Krake will Adler ins Wasser ziehen: Kampf nimmt überraschendes Ende 4.480
Flugscham und Plogging: Klimaschutz prägt neue Worte 420
Skandal im Heute-Jornal: Marietta Slomka unterstellt USA Auftragsmorde in Deutschland 6.759
Jan Delay ätzt gegen Dieter Bohlen: "Der krasseste Unglücksbringer" 2.312
Deshalb sind diese Pflanzen für Tiere extrem gefährlich 1.604
Nach langer Trauerpause: Pietro Lombardi meldet sich mit emotionalen Worten zurück 9.462
Sturm fordert Todesopfer: Leiche in Fluss entdeckt 2.963
Auto fährt rückwärts auf Gleise, dann kommt ein Zug 2.830