
Nach Berlin-Attentat: Justizminister Maas gesteht Fehler ein
Berlin - Beim Fernseh-Talk "Maybrit Illner" am Donnerstagabend war auch Bundesjustizminister Heiko Maas (50) eingeladen. Das Sendethema lautete: "Terror mit Ansage - was tun mit den Gefährdern?". Im Zusammenhang mit dem Attentäter Anis Amri (24 †) hat der SPD-Politiker Pannen eingestanden.
"Es kann sich nach dem, was da geschehen ist und nach dem, was man mittlerweile weiß, niemand hinsetzen und sagen, es sind keine Fehler gemacht worden", sagte er in der Talk-Runde.
Nun werde in den kommenden Tagen aufgearbeitet, warum es dennoch zur Tat gekommen sei, obwohl Amri als Gefährder bereits bekannt war. Laut NTV soll ein umfassender Bericht offenlegen, warum der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt nicht verhindert worden sei.
Außerdem sprach sich Maas für die von Innenminister Thomas de Maizière (62) ausgesprochenen Maßnahmen zur Verschärfung im Umgang mit Terrorverdächtigen, beispielweise die Einführung einer elektronischen Fußfessel (TAG24 berichtete) aus.
Stärkere Gesetze könnten dabei helfen, Terror-Attacken besser vorzubeugen, sprach Maas. Allerdings wünsche er sich ein vernünftiges Augenmaß, bei der Anpassung des Rechts.
Am 19. Dezember steuerte Anis Amri einen Lkw zielgerichtet auf einen Berliner Weihnachtsmarkt und tötete dabei 12 Menschen. Anschließend tauchte er nach Mailand ab, wo er am 23. Dezember erschossen wurde.
Der Tunesier soll in der Bundesrepublik unter insgesamt 14 verschiedenen Identitäten aufgetreten sein. Obwohl er ein halbes Jahr lang staatlich observiert wurde, konnte er kurz vor dem Attentat untertauchen.