Verteidiger lehnen Richter ab! Platzt der Infinus-Prozess?

Alle zwölf Anwälte der sechs Angeklagten lehnten am Donnerstag den Vorsitzenden Richter wegen Befangenheit ab.
Alle zwölf Anwälte der sechs Angeklagten lehnten am Donnerstag den Vorsitzenden Richter wegen Befangenheit ab.

Von Steffi Suhr

Dresden - Eklat im Infinus-Prozess! Alle sechs Angeklagten haben am Donnerstag den Vorsitzenden Richter Hans Schlüter-Staats (54) wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt.

Grund: Der Richter hatte sich außerhalb des Prozesses mit Verfahrensbeteiligten getroffen. Jetzt könnte der größte Wirtschaftsprozess am Landgericht platzen.

Wie bekannt wurde, traf sich der Richter am Freitag mit Ermittlern des LKA und der eingeschalteten Wirtschaftskanzlei zu einer Besprechung. Das, so die Anwälte, wurde weder angekündigt, noch sei es zulässig. "Das ist ein klares Geheimtreffen", so Verteidiger Martin Wißmann (50): "Der Richter ist nun schwerlich noch unbefangen genug für dieses Verfahren."

Richter Hans Schlüter-Staats (54, M.) traf sich unangekündigt mit LKA-Ermittlern und der eingeschalteten Wirtschaftskanzlei.
Richter Hans Schlüter-Staats (54, M.) traf sich unangekündigt mit LKA-Ermittlern und der eingeschalteten Wirtschaftskanzlei.

Im Infinus-Prozess müssen sich sechs Ex-Manager des Finanzdienstleisters wegen Betruges verantworten. Laut Anklage agierte Infinus im verbotenen Schneeballsystem und richtete einen Schaden von 150 Millionen Euro an.

Seit November 2013 sitzen fünf der Angeklagten ununterbrochen in U-Haft. Im Prozess, der vorerst bis Sommer geplant ist, sollen mehr als hundert Zeugen gehört werden.

Die Entscheidung der Kammer soll am Montag bekannt gegeben werden.

Wird der Richter abgelehnt, müsste ein sogenannter Ergänzungsrichter nachrücken, damit der Prozess nicht platzt. Platzt der Prozess dennoch, müssten auch die Angeklagten aus der U-Haft entlassen werden.

Fotos: Holm Helis (2), dpa/Arno Burgi (1)