Stahlknecht: "Populisten machen extremistische Positionen salonfähig"

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht sieht die Gefahr, dass durch Populisten auch extremistische Positionen salonfähig werden.

Durch Populisten besteht laut Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (54, CDU) die Gefahr, dass Rechtsextremismus salonfähig gemacht würden. (Symbolbild)
Durch Populisten besteht laut Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (54, CDU) die Gefahr, dass Rechtsextremismus salonfähig gemacht würden. (Symbolbild)  © DPA

Das gelte für die rechte wie die linke Seite, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Magdeburger Landtag. Rechts- wie Linkspopulisten könnten Türöffner für extremistische Positionen sein, die dann auch im gemäßigten politischen Spektrum ankommen könnten.

"Es muss deshalb in unser aller Interesse sein, sich nicht mit Extremisten und deren Forderungen gemein zu machen", sagte Stahlknecht. Dazu gehöre auch, sich bei Demonstrationen klar von solchen Gruppen abzugrenzen.

Durch den Rechtspopulismus sei ein Klima entstanden, das dazu beigetragen habe, dass Rassismus salonfähig und Übergriffe auf Migranten möglich geworden seien. Das müsse man in einer demokratischen Gesellschaft entschieden verurteilen.

Dies gelte genauso für Populismus auf der linken Seite, wenn er Gewalt gegen Polizisten und andere staatliche Kräfte befürworte.

Innenminister Holger Stahlknecht im Gespräch.
Innenminister Holger Stahlknecht im Gespräch.  © DPA

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