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De Maizière will Terror-Abwehr bündeln

Innenminister-Konferenz in Dresden: Der Kampf gegen den Terror steht im Mittelpunkt der Beratungen der Ressortchefs der Länder.

Von Torsten Hilscher

Bundesinnenminister de
Maizière (63, r.) und Sachsens
Innenminister Ulbig (53)
begutachten ein Kennzeichen-Erkennungssystem.
Bundesinnenminister de Maizière (63, r.) und Sachsens Innenminister Ulbig (53) begutachten ein Kennzeichen-Erkennungssystem.

Dresden - Frühjahrskonferenz der Innenminister in Dresden: Der Kampf gegen den Terror steht im Mittelpunkt der Beratungen der Ressortchefs der Länder. Der Bundesminister mahnt zum Auftakt ein einheitliches Vorgehen an.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (63, CDU) hat einheitliche Regeln in Bund und Ländern bei der Terrorbekämpfung gefordert: „Es darf in Deutschland nicht zwei Zonen unterschiedlicher Sicherheit geben.“ De Maizière sprach sich für verbindlichere Absprachen und eine Vernetzung der Computersysteme der Sicherheitsbehörden der Länder aus - genauso wie Sachsens Ressortchef Markus Ulbig (53, CDU).

Auf Antrag Sachsens, Bayerns und Sachsen-Anhalts will sich die Innenministerkonferenz (IMK) für eine bundesweite Einführung der Schleierfahndung einsetzen, was auch de Maizière befürwortet. Minister Ulbig betonte bei der Eröffnung des Treffens die Bedeutung dieser Kontrollen für Sachsen mit seiner fast 600 Kilometer langen Außengrenze.

Dass drei Bundesländer - Berlin, Bremen und Nordrhein-Westfalen - bisher keine Kontrollen im Rahmen der Schleierfahndung zulassen, nannte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (60, CSU) eine „eklatante Sicherheitslücke, die unbedingt geschlossen werden muss.“

Ein weiterer Schwerpunkt des Innenministertreffens ist die Cyber-Sicherheit Hier unterstützt Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (57, SPD) die baden-württembergische Forderung nach gemeinsamen Übungen von Bund und Ländern. Es sei notwendig, „dass sich unser Land auf solche Vorfälle viel intensiver als bisher vorbereitet“.

Berittene Polizei
patrouillierte
um den Tagungsort
am Maritim
Hotel in Dresden.
Berittene Polizei patrouillierte um den Tagungsort am Maritim Hotel in Dresden.

Fotos: Ove Landgraf

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