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Innenminister warnt vor Gewalt zu Silvester!

Dresden - Sachsen hofft auf einen friedlichen Jahreswechsel. Doch nach den Erfahrungen der vergangenen Monate muss die Polizei gerüstet sein. Im Fokus steht besonders das Umfeld von Flüchtlingsheimen.
In Sachsen richtet sich der Blick vor allem auf Flüchtlingsquartiere und den Leipziger Stadtteil Connewitz.
In Sachsen richtet sich der Blick vor allem auf Flüchtlingsquartiere und den Leipziger Stadtteil Connewitz.

Dresden - Sachsen hofft auf einen friedlichen Jahreswechsel. Doch nach den Erfahrungen der vergangenen Monate muss die Polizei gerüstet sein. Im Fokus steht besonders das Umfeld von Flüchtlingsheimen.

Sachsen will Randale vor Flüchtlingsunterkünften zu Silvester verhindern. Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) warnte potenzielle Gewalttäter am Montag nachdrücklich vor Ausschreitungen. "Ich kann nur an alle Sachsen appellieren, den Jahreswechsel friedlich und würdevoll zu feiern sowie sich gegen jede Form von Gewalt und Hass - egal ob gegen Einsatzkräfte, Flüchtlinge oder andere Menschen - zu stellen", sagte er am Montag.

Die Polizei werde gegen Gewalttäter konsequent vorgehen. Nach Angaben des Innenministeriums sollen 80 Prozent aller sächsischen Bereitschaftspolizisten im Einsatz sein.

In Sachsen richtet sich der Blick vor allem auf Flüchtlingsquartiere und den Leipziger Stadtteil Connewitz, wo die Linksautonomen ihre Hochburg haben.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (51, CDU).
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (51, CDU).

Silvester gab es dort wiederholt Randale. Ministeriumssprecher Andreas Kunze-Gubsch widersprach Darstellungen, wonach für Polizisten eine Urlaubssperre im Gespräch sei.

Am zweiten Weihnachtsfeiertag waren in Sachsen zwei Asylunterkünfte angegriffen worden - im Erzgebirge und in Dresden. Verletzte gab es bei den Attacken mit Brandsätzen und einem Böller nicht. In Dresden wurde zudem ein junger Mann aus Somalia beschimpft, mit einem Messer angegriffen und an der Hand verletzt.

Das Innenministerium hat in den ersten neun Monaten dieses Jahres insgesamt 66 Angriffe auf Asylunterkünfte registriert (2014: 15 Fälle). In 57 Fällen geht die Polizei von Tätern aus dem rechten Milieu aus. Die Mehrzahl der Fälle waren Sachbeschädigungen (22) sowie Propagandadelikte (9). Allerdings gab es auch elf Gewaltdelikte: fünf Brandanschläge, drei Körperverletzungen, zwei Sprengstoffexplosionen sowie einen Fall von versuchter Tötung. Neun Menschen wurden dabei leicht verletzt.

"Jeder Anschlag auf eine Asylunterkunft oder Gewalt gegen Ausländer sind zu verurteilen und zugleich beschämend für unser Land. Deshalb wird der Rechtsstaat derartige Straftaten mit aller Härte verfolgen", erklärte Ulbig. Angriffe auf Asylquartiere werden seit Jahresbeginn zentral durch das Operative Abwehrzentrum der sächsischen Polizei bearbeitet.

Fotos: imago, dpa

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